Ratsinformationssystem

Vorlage - -03289-NF-02-ÄA-03  

 
 
Betreff: Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-DS-03289-NF-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der Informationsvorlage benannten Maßnahmen weiter voranzutreiben und dem Stadtrat in Einzelbeschlussvorlagen vorzulegen. Dazu sollen in einem ersten Schritt die Projektverantwortlichkeiten und die Zeitpläne für die Einzelmaßnahmen verbindlich festgelegt werden. Die Fachausschüsse Stadtentwicklung und Bau sowie Wirtschaft und Arbeit werden hierüber und über den weiteren Fortgang der Maßnahmenentwicklung regelmäßig informiert.

 

Begründung:

 

Die Vorlage ist ein wichtiger Meilenstein für den Anspruch, Leipzig zur Elektromobilitätshauptstadt zu entwickeln. Allerdings ist der Charakter als Informationsvorlage recht unverbindlich. Gerade die Projektverantwortlichkeiten und Zeitpläne sind bisher nur als Absichten formuliert. Mit einem bewussten Auftrag an die Stadtverwaltung, die Maßnahmen weiter voranzutreiben, sollen die tatsächliche Umsetzung des Maßnahmenkonzepts, insbesondere die Erstellung der endgültigen Einzelbeschlussvorlagen unterstützt und beschleunigt werden.


Sachverhalt:

 

Stammbaum:
VI-DS-03289   SIEHE NEUFASSUNG Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage
VI-DS-03289-DS-01   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Beschlussvorlage
VI-DS-03289-NF-02   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Neufassung
-03289-NF-02-ÄA-01   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03289-NF-02-ÄA-02   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03289-NF-02-ÄA-03   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03289-DS-01-Ifo-01   Umsetzungsbericht zum Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage
VI-DS-03289-NF-02-Ifo-04   Ladeinfrastrukturkonzept für die Stadt Leipzig   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage