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Vorlage - VI-A-03961-VSP-01  

 
 
Betreff: Kita-Bauprogramm beschleunigen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-03961
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
07.08.2017 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.08.2017    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
14.08.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
21.08.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
17.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung 2. Lesung
23.08.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln (Punkt 2)

Alternativvorschlag (Punkt 3)

Sachstandsbericht

 

 

Begründung zu 2.

Die Stadt Leipzig prüft die in Ihrem Eigentum befindlichen Immobilien mit Kindertagesstätten (Kommunaler Betreiber / Freier Träger) inwiefern vorhandene Kapazitäten ausgenutzt bzw. eine Erweiterung möglich ist.

Die Stadtverwaltung Leipzig setzt auf unterschiedlichen Maßnahmen, um Plätze zu schaffen. Zum Einen erfolgt eine Prüfung auf Reaktivierung von Gebäuden oder Gebäudeteilen ehemaliger oder teilweise in Nutzung befindlicher Kinderkombinationen in den vergangenen Monaten. 15 Einrichtungen sind bereits positiv geprüft. Vier weitere Einrichtungen sind noch in Prüfung. Derzeit ist mit VI-DS-04085 der Planungsbeschluss für folgende Objekte zur Schaffung zusätzlicher Plätze in vorhandenen Einrichtungen in der RV beschlossen worden:

  • Objekt Tarostraße 7/9 – mögliches Erweiterungsvolumen 75 Plätze
  • Objekt Kändlerstraße 11 – mögliches Erweiterungsvolumen 84 Plätze
  • Objekt Schulzeweg 11-13 – mögliches Erweiterungsvolumen 30 Plätze.

Um die Reaktivierung nicht genutzter Kinderkombinationen oder nicht genutzter Gebäudestränge planerisch bis zur Leistungsphase 3 vorzubereiten, stehen im Doppelhaushalt 2017/2018 jeweils 250T EUR zur Verfügung. Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden die Maßnahmen dann umgesetzt.

Zum Anderen werden im Eigentum der Stadt befindliche Immobilien mit Kindertagesstätten (Kommunale Betreibung bzw. Betrieb über Freie Träger) einem Prüfungsprozess unterzogen, inwiefern eine Aufnahme weiterer Kinder entsprechend den gesetzlichen Regelungen und der gültigen Betriebserlaubnis möglich ist.

3. Alternativvorschlag:

Für den Krippenbereich (U3) werden Festlegungen getroffen, um zu erreichen, dass die neu eröffneten Kindertagesstätten so schnell wie möglich, spätestens nach einem halben Jahr ihre volle Auslastung erreicht haben. Über den Stand der Auslastung wird der Stadtrat halbjährlich (sechs und zwölf Monate nach Eröffnung) informiert.

Begründung:

Für die Belegung einer neugebauten Kita ist es erforderlich, eine in die Zukunft gerichtete tragfähige Altersstruktur aufzubauen. Dafür ist es notwendig, Kinder jeden Alters zwischen einem und fünf Jahren aufzunehmen. Darüber hinaus müssen Kindergartenplätze über das Jahr frei sein, um den unterjährigen Wechsel aus dem Krippenbereich und einen Wechsel aus der Kindertagespflege zu gewährleisten, wenn Kinder drei Jahre alt werden. Auch für unterjährig zuziehende Kinder müssen Plätze zur Belegung vorgesehen werden.

In der Regel sind bei Neueröffnung einer Kita nur wenige vier- und fünfjährige Kinder zu versorgen. Die Plätze füllen sich mit dem Heranwachsen der Kinder in der betreffenden Kita. Dieser zeitweise "Leerstand" ist für die Versorgungssituation mit Kindergartenplätzen in der Stadt und das Funktionieren der betreffenden Kita als System notwendig. Das Problem des zeitweisen „Leerstandes“ verdichtet sich zudem auch dann, wenn mehrere Kitas relativ zeitgleich und in relativer Nähe zueinander eröffnen.

Weiterhin können Fachkräfteengpässe zwischen Januar und Juni eines jeden Jahres auftreten. Auch dann kann eine Kita nicht voll belegt werden, da der gesetzliche Personalschlüssel zur Eröffnung weiterer Gruppen nicht eingehalten wäre.

Im Krippenbereich ist die Nachfrage außerordentlich hoch und es brauchen keine Plätze für strukturelle Besonderheiten vorgehalten werden. Insofern ist eine Belegung aller Plätze in der Regel innerhalb von sechs Monaten realistisch.

 

 


 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

 

 

 


 

Stammbaum:
VI-A-03961   Kita-Bauprogramm beschleunigen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-03961-VSP-01   Kita-Bauprogramm beschleunigen   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt