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Vorlage - -03289-NF-02-ÄA-02  

 
 
Betreff: Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-DS-03289-NF-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Maßnahme B3 (Privilegierung von E-Wirtschaftsverkehr durch längere Warenanlieferungszeiten in der Fußgängerzone der Innenstadt) wird gestrichen und nicht weiter verfolgt.


Sachverhalt:

Die Leipziger Innenstadt boomt. Dies ist direkte Folge der erfolgreichen Umsetzung des Konzeptes der autoarmen Innenstadt. Wie in der Vorlage korrekt aufgeführt wird, soll „die City zum Flanieren“ einladen. Der Autoverkehr sollte auch dann nicht in der autoarmen Innenstadt zunehmen, wenn dieser elektrisch angetrieben wird. Wer sich zu den Hauptgeschäftszeiten in der Innenstadt aufhält, kann sich vorstellen, zu welchen Nutzungskonflikten ein beinahe lautloser E-Autoverkehr mit den Mengen an Fußgängerinnen und Fußgängern führen wird.

Die vielen anderen Projekte und Vorschläge werden bei Umsetzung die Elektromobilität fördern, so dass man nicht das Ziel der autoarmen Innenstadt konterkarieren muss, um dieses Ziel zu erreichen. Entsprechend soll sich die Verwaltung mit ihren Partnern auf die anderen vorgestellten Projekte konzentrieren.


Anlagen:
 

 

Stammbaum:
VI-DS-03289   SIEHE NEUFASSUNG Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage
VI-DS-03289-DS-01   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Beschlussvorlage
VI-DS-03289-NF-02   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Neufassung
-03289-NF-02-ÄA-01   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03289-NF-02-ÄA-02   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03289-NF-02-ÄA-03   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03289-DS-01-Ifo-01   Umsetzungsbericht zum Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage
VI-DS-03289-NF-02-Ifo-04   Ladeinfrastrukturkonzept für die Stadt Leipzig   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage