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Vorlage - VI-HP-03750-ÄA-02  

 
 
Betreff: Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-HP-03750
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Antrag soll wie folgt ergänzt werden:

wird bis spätestens zum 30.09.2018 über den Betriebskostenzuschuss für die LVB entschieden.     

 


Sachverhalt:
Nach der derzeitigen Beschlusslage soll im Jahr 2017 der Nahverkehrsplan beschlossen werden und 9 Monate später die Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages (VLFV) erfolgen. Da die Wirtschaftsplanung u.a. der Beteiligungsunternehmen SWL, KWL, LVB und LVV spätestens Anfang des VI. Quartals abgeschlossen sein sollte, ist hier ein Beschluss bis zum Ende des III. Quartals 2018 unbedingt notwendig.

Mit einer Neuvereinbarung des VLFV könnten auch Zahlungen aus dem Haushalt der Stadt beschlossen werden. Auch hier wäre im Verfahren der HH-Planung 2019/2020 eine Entscheidung vor der Einbringung des Doppelhaushaltes sinnvoll.
 

Stammbaum:
VI-HP-03750   Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-03750-VSP-01   Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-03750-ÄA-02   Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag