Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-04043  

 
 
Betreff: Einführung einer Kulturförderabgabe
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:AfD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
12.04.2017 
Ratsversammlung (offen)   
FA Finanzen 1. Lesung
08.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
25.04.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit in der Dispatchingzentrale der ONTRAS Gastransport GmbH im Haus der VNG - Verbundnetz Gas AG, Braunstraße 7, 04347 Leipzig      
FA Kultur 1. Lesung
28.04.2017    FA Kultur      
FA Finanzen 2. Lesung
29.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
12.06.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
06.06.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
20.06.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Kultur 2. Lesung
09.06.2017    Fachausschuss Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung vorerst keine Weiterberatung   
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Leipzig prüft die Einführung einer Kulturförderabgabe („Kultur-Euro“) als dauerhaften Beitrag zur Finanzierung der städtischen Museumslandschaft, der städtischen Bibliotheken und der städtischen kulturellen Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Schauspiel, Theater der jungen Welt und Musikschule „Johann Sebastian Bach“ und des ZOO. Der „Kultur-Euro“ wird von jedem Gast Leipzigs, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und in einem Hotel, einer Pension oder ähnlich gearteten Übernachtungseinrichtungen in der Stadt Herberge findet, erhoben. Diese Kulturförderabgabe soll den Betrag von einem Euro pro Gast nicht überschreiten. Die Abgabe wird immer zum Besuchsbeginn des Übernachtungsgastes in der Beherbergungseinrichtung erhoben.

Den Prüfbericht zur Durchführbarkeit der Erhebung dieser städtischen Kulturförderabgabe legt die Stadtverwaltung bis zum Ende des dritten Quartals 2017 vor.

 

 

 


Sachverhalt:
 

Der Finanzbedarf für den Erhalt unserer einzigartigen und vielfältigen Leipziger Kulturlandschaft wird von Jahr zu Jahr größer. Die finanziellen Möglichkeiten der Stadt können mit den teils massiven Kostensteigerungen in diesem Bereich schon lange nicht mehr Schritt halten. Wenn der Erhalt dieser Kulturlandschaft wünschenswert ist, sollte es an der Zeit sein, über alternative und vielleicht auch unkonventionelle Beiträge zur Kostendeckung im Kulturbereich nachzudenken. Ein Vorschlag für einen Beitrag zur Minimierung der Kostenlast für die Stadt, der aber auf Akzeptanz und nicht auf Abschreckung bei Gästen unserer Stadt stoßen soll, liegt mit diesem Antrag zur Einführung einer zweckgebundenen Kulturförderabgabe „Kultur-Euro“ vor.

 


 


Anlagen: