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Vorlage - VI-DS-04032  

 
 
Betreff: Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene) 2017/2018
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
23.05.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
29.05.2017 
Jugendhilfeausschuss (offen)     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
08.06.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
12.06.2017 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung vertagt   
23.08.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Begründung_30.03.2017
Finanzierungsplan 2017_18

Beschlussvorschlag:

1.

Die Ratsversammlung beschließt die Fortführung der städtischen Kofinanzierung der durch das Jobcenter Leipzig geförderten Aktivierungshilfe nach § 45 SGB III i.V.m. § 16 SGB II Angebot für Jugendliche und junge Erwachse ohne konkrete Beschäftigungsperspektive in Höhe von 43.947,18
(15 % der Gesamtkosten) für den Projektzeitraum 01.08.2017 bis 31.07.2018.

 

Die städtischen Zuwendungen werden in den Haushaltsjahren 2017/2018 wie folgt bereit gestellt:

Haushaltsjahr 2017: 18.311,33 EUR

Haushaltsjahr 2018: 25.635,85 EUR.

 

Die oben genannten Zuwendungen werden aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik (PSP Element 1.100.57.1.0.02.01/Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung, Sachkonto 43170000/Zuschüsse an private Unternehmen) zur Verfügung gestellt.

 

2.

Die städtischen Zuwendungen werden vorbehaltlich der Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen 2017/2018 gewährt.

 

3.

Die städtischen Fördermittel für die beantragten Projektkosten an die Produktionsschule

SCHAUPLATZ gGmbH werden gemäß der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) in der aktuell geltenden Fassung vergeben.


Sachverhalt:

siehe Begründung“


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.08.17

01.01.18

31.12.17

31.07.18

18.311,33

25.635,85

1.100.57.1.0.02.01

1.100.57.1.0.02.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,