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Vorlage - -03397-NF-05-ÄA-02  

 
 
Betreff: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-DS-03397-NF-05
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
29.03.2017 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Vorgehensziel 1.1.8

 

Modernisierungsmaßnahmen der LWB sollten im mietpreisgünstigen oder mittelpreisigen Bestand grundsätzlich nur in dem Maße durchgeführt werden, dass die Bestände

auch nach der Sanierung im gleichen Marktsegment gehalten werden können.“

 

ist wie folgt zu ergänzen:

 

  1. Hierzu ist es notwendig, den betreffenden Wohnungsbestand durch Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen auf einem zeitgemäßen Stand (d.h. keine Luxussanierung) zu halten.
  2. Die LWB führt in Abstimmung mit dem Aufsichtsrat dann ein frühzeitiges Beteiligungsverfahren über eine sozial-/mieterverträgliche Modernisierung durch, wenn eine größere Anzahl von Wohnungen (ab 50 Wohneinheiten) in einem Quartier einer umfassenden Sanierung/Modernisierung bedürfen.

Sachverhalt:

zu Punkt 1.:

 

Ergänzung dient der Klarstellung.

 

Zu Punkt 2.:

 

Bei zu sanierenden größeren Wohnquartieren sind Mieterinnen und Mieter frühzeitig  einzubinden. Alle Sanierungsschritte und Bedingungen für die Mieterinnen und Mieter werden transparent in dem Beteiligungsverfahren aufgezeigt.


Anlagen:
 

 

Stammbaum:
VI-DS-03397   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Beschlussvorlage
VI-DS-03397-ÄA-01   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-03397-ÄA-02   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-03397-ÄA-03   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-03397-ÄA-04   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
-03397-ÄA-04-ÄA-01   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-03397-NF-05   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Neufassung
-03397-NF-05-ÄA-01   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03397-NF-05-ÄA-02   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03397-NF-05-ÄA-03   Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag