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Vorlage - VI-DS-04017  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehem. Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) i. V. mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
11.04.2017    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
25.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
27.04.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
08.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
SBB West Anhörung
08.05.2017 
SBB West (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.05.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
11.05.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
15.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.05.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Textteil - An der Kotsche 39+41
Tabelle - Nutzungskosten An der Kotsche 39
Pläne - An der Kotsche 39
Tabelle - Nutzungskosten An der Kotsche 41
Pläne - An der Kotsche 41

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten für beide Schulen betragen ca. 13.820.000,00 und unterteilen sich in "Energetische Sanierung" für beide Schulen (PSP 7.0001442) mit Teilkosten i.H.v. 5.956.000 und "Innere Sanierung" für beide Schulen (PSP 7.0001666) mit Teilkosten i.H.v. 7.864.000 . Der städtische Anteil beträgt 3.973.250 .

 

3. Energetische Modernisierung der Martinschule (Förderschule) und 78. Schule (GS):

Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung beider Schulen werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    200.000

2016:    150.000

2017: 5.088.650

2018:    517.350

 

Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung beider Schulen (VwV InvestkraftBUND) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.705) vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017:  4.243.650 (inkl. Mehreinzahlungen i.H.v. 823.650 ).

 

 

 

4. Innere Modernisierung der Martinschule (Förderschule) und 78. Schule (GS):

Die Auszahlungen für die innere Modernisierung beider Schulen werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    300.000 , im PSP-Element 7.0001442.700 enthalten

2016:               0

2017: 6.603.100

2018:    500.000

2019:      52.150 .

 

Die Ausstattungsaufwendungen (408.750 ) werden im Haushaltsjahr 2019 in den PSP-Elementen

- "78. Schule (1.100.21.1.1.01.35) i.H.v. 190.600

- "Martin-Schule (1.100.22.1.3.01.02) i.H.v. 218.150

geplant. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2109/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

Die Einzahlungen für die innere Modernisierung beider Schulen (VwV Investkraft SACHSEN) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.705)vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017: 5.603.100 €   (inkl. Mehreinzahlungen i.H.v. 473.100 ).

 

5. Die überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und in 2018 nach § 79 (1) SächsGemO  im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700) werden wie folgt bestätigt:

- 2017:   45.000

- 2018: 137.350

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "120.Schule - Energetische Sanierung (7.0000714.700).

 

6. Für die Haushaltsjahre 2017 bzw. 2018 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit in 2018 bzw. 2019 vorgesehen.

2017:

- PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700): 500.000

- PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700): 500.000

2018:

- PSP-Element "An der Kotzsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700): 270.000 .

 

7. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v.

- Martin-Schule, Förderschule für geistig behinderte Kinder:  ca. 145.300

- 78. Schule, Grundschule:                                                     ca. 128.900

und ab dem Haushaltsjahr 2020 ff.

- Martin-Schule, Förderschule für geistig behinderte Kinder:  ca. 323.200

- 78. Schule, Grundschule:                                                     ca. 292.500

werden zur Kenntnis genommen.

Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

8. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

 

9. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren.

 

10. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung (Baupreisindex des Statistischen Bundesamtes) bis zu einer Höhe von 600.000 eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

 

 

 

 

2018

 

 

 

 

FÖS 218.150

 

 

GS 190.600

 

1.100.22.1.3.01.02         (SK 42531000)

 

1.100.21.1.1.01.35          (SK 42531000)

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

 

2017

 

2018

 

 

2018

2019

4.243.650                    0

 

 

5.603.100                    0

 

7.000.1442.700 (Energet. Mod.)

 

7.000.1666.700

(Innere Mod.)

 

Auszahlungen

2015

2016

 

2015

2016

 

2017

2018

 

2017

2018

2019

   200.000       5.088.650

   150.000          517.350

 

   300.000       6.603.100

           0             500.000

                            52.150

7.000.1442.700 (Energet. Mod.)

 

7.000.1666.700

(Innere Mod.)

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

FÖS 2019

KG 200: 37.148

KG 300: 70.336

KG 400: 37.813

2020 ff.

KG 200: 63.682

KG 300: 168.806

KG 400: 90.751

 

78. GS - 2019

KG 200: 24.559

KG 300: 69.844

KG 400: 34.489

2020 ff.

KG 200: 42.101

KG 300: 167.625

KG 400: 82.773

 

1.100.22.1.3.01.02

           - ´´ -

1.100.22.1.3.01

 

1.100.22.1.3.01.02

           - ´´ -

1.100.22.1.3.01

 

 

1.100.21.1.1.01.35

           - ´´ -

1.100.21.1.1.01

 

1.100.21.1.1.01.35

           - ´´ -

1.100.21.1.1.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:


Die beiden Schulgebäude An der Kotsche 39 und 41 wurden 1982 als polytechnische Oberschulen        erbaut, bis 2003 erfolgte die Nutzung als Gymnasium unter dem Namen Friedrich-Ratzel-Schule. Danach erfolgte bis 2005 eine Teilnutzung durch das BSZ 10. Seitdem stehen die Gebäude leer.

 

Die Grundschule 78. Schule und die Martin-Schule als Förderschule für geistig Behinderte befinden sich bisher beide in ehemaligen Kindervorschuleinrichtungen - in den Gebäuden Binzer Straße 14 und Neptunweg 31 in Leipzig-Grünau. Beide Gebäude erfüllen nicht die Anforderungen an eine Schulnutzung. Das Flächenangebot ist unzureichend, Brandschutz und Barrierefreiheit sind nicht gewährleistet.

Damit beide Schulnutzungen zukünftig in entsprechenden Räumlichkeiten untergebracht werden können, sollen die nahe gelegenen alten Schulgebäude

- An der Kotsche 39 für die Martin-Schule als Förderschule für geistig Behinderte und

- An der Kotsche 41 für die 78. Schule als 3,5-zügige Grundschule mit Hort

modernisiert werden.

 

Die dafür notwendige und hier beschriebene Modernisierung der Schulgebäude soll von Juli 2017 bis August 2019 realisiert werden, die Bruttogesamtkosten betragen insgesamt ca. 13.820 T EUR, unterteilt in ca. 7.333 T EUR die Förderschule und ca. 6.487 T EUR die Grundschule.

Stammbaum:
VI-DS-04017   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehem. Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) i. V. mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach§78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04017-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehem. Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) i. V. mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach§78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04017-DS-02   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04017-DS-03   2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04017-DS-03-DS-01   2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage