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Vorlage - VI-DS-04004  

 
 
Betreff: Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Wirtschaft und Arbeit
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Eigenbetrieb Engelsdorf Bestätigung
21.08.2017    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Engelsdorf      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
29.08.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
31.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
12.09.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
Migrantenbeirat Vorberatung
14.09.2017 
Migrantenbeirat ungeändert beschlossen     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
14.09.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.09.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Die gemäß Ratsbeschluss VI-DS-02408 vom 21.09.2016 im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM“ (§ 5a AsylbLG) beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) eingerichteten 100 Arbeitsgelegenheiten in kommunaler Trägerschaft werden zum 31.12.2017 beendet.

 

3. Der Oberbürgermeister wird in den Gremien des Jobcenters Leipzig darauf hinwirken,               dass die geschaffenen Strukturen und das Knowhow im KEE für die Zielgruppe der               anerkannten Asylbewerber/-innen im SGB II im Rahmen öffentlich geförderter               Beschäftigungsmaßnahmen ab 2018 weiterhin genutzt wird. .


 

 

 

 

Sachverhalt:

siehe Anlage „VI-DS-4004 - Begründung“


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Anlage:

          „VI-DS-4004 - Begründung“
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-4004 - Begründung_Neufassung__üa_09.08.2017 (585 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-04004   Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017   81 Referat für Beschäftigungspolitik   Beschlussvorlage
VI-DS-04004-ÄA-01   Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag