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Vorlage - VI-DS-03987  

 
 
Betreff: Änderung zum Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße Komplexsanierung' aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO u n d einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 4. Folgekosten in 2019
 5. Folgekosten in 2020
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
11.04.2017    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Finanzen 1. Lesung
24.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
25.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
27.04.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
08.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.05.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
10.05.2017 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
11.05.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.05.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Änderung zum Baubeschluss DS-00553/14 vom 25.02.2015 wird bestätigt.

2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 13.615.000 . Der Mehrbedarf beträgt somit 2.500.000 , der aus Mehreinzahlungen in 2016 von i.H.v. 300.000 € und städtischen Eigenmitteln i. H. v. 2.200.000 € gedeckt wird. Mit den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 (DS-04361, Anlage 5) sind haushaltsneutral bereits zusätzliche Eigenmittel zugunsten dieser Baumaßnahme umgewidmet worden.

3. Das noch bestehende offene Restrisiko i. H. v. 500.000 wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB.

4. Die überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 465.000 für das Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" (7.0000691.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)".

5. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam in 2018 i. H. v. 1.860.350  im PSP-Element "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" (7.0000691.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem "Schulstandort Ihmelsstraße - OS" (7.0000698.700).

 

6. Durch Bauzeitverlängerung verschiebt sich die Nutzungsaufnahme der Schule um 1 Jahr auf das Schuljahr 2018/2019. Die bisher eingestellten Folgekosten im Haushaltsjahr 2017 entfallen. Die Veränderungen sind der Anlage Tabelle 1 zu entnehmen.

Durch Leistungserweiterungen fallen jährlich ab 2019 zusätzliche Reinigungskosten für Blendschutz und Verdunklung in Höhe von 6000,- an. Diese sind im Haushalt zu berücksichtigen.

7. Der veränderte Fertigstellungstermin der Sanierungsmaßnahme hat aufschiebende Wirkung auf die geplante Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt für die konsumtive Ausstattung lt. Baubeschluss DS-00553/14 (Beschlusspunkt 2). Die Änderungen zur Haushaltsplanung für die Finanzmittelbereitstellung zur konsumtiven Ausstattung in 2017/18 ff. werden mit einer separaten Beschlussvorlage zu einem späteren Zeitpunkt eingebracht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
Die in dem Beschluss DS-00553/14 vom 25.02.15 bestätigte Baumaßnahme Oberschule Ratzelstraße – Komplexsanierung wird seit März 2015 umgesetzt. Im Zuge der Baugenehmigung und fortschreitender Bauausführung wurden zusätzliche notwendige Maßnahmen ersichtlich, welche nicht durch das vorhandene Budget gedeckt werden können. Um den Bauablauf nicht zu unterbrechen und die Fertigstellung des Gebäude nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel zwingend erforderlich.

 

Ziel dieser Haushaltsvorlage ist die Bezifferung und Begründung des Mehrbedarfs.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

2018

379.934

1.100.21.5.1.01.26

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2015

2017

2016

2018

200.000   2.300.000

1.482.347..............0

7.000.691.700

 

Auszahlungen

2013

2016

2017

2018

7.388.786

4.365.997

1.860.350

7.000.691.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 7/2018

 

 

2019/2020

 

Folgejahre

 

KG 200: 36.331
KG 300: 228.742
KG 400: 233.427

KG 200:   45.432
KG 300: 234.742
KG 400: 233.427

 

s. Tabelle 1

s. Tabelle 1

 

 

s. Tabelle 1

 

s.Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: siehe BB DS-00553/14

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 


Anlagen:
Textteil

Fotodokumentation

Tabelle 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Textteil (80 KB)    
Anlage 2 2 Anlage Fotodokumentation (2793 KB)    
Anlage 1 3 Anlage Tabelle 1 (4845 KB)