Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-03961  

 
 
Betreff: Kita-Bauprogramm beschleunigen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
12.04.2017 
Ratsversammlung (offen)   
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
24.04.2017 
Jugendhilfeausschuss (offen)     
FA Finanzen 1. Lesung
24.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
25.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
25.04.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit in der Dispatchingzentrale der ONTRAS Gastransport GmbH im Haus der VNG - Verbundnetz Gas AG, Braunstraße 7, 04347 Leipzig      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
27.04.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
07.08.2017 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.08.2017    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
14.08.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
21.08.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
17.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung 2. Lesung
23.08.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Es wird eine schnelle Entscheidergruppe (Task Force) aus den Bereichen der Dezernate Finanzen, Jugend/Soziales/Gesundheit und Schule, Stadtentwicklung und Bau sowie Wirtschaft gebildet, welche den Prozess der Schaffung neuer Kindertagesstättenplätze beschleunigt.
  2. Es wird ein Maßnahmenplan erarbeitet, um zusätzliche Plätze an vorhandenen Einrichtungen zu schaffen.
  3. Es werden Festlegungen getroffen, um zu erreichen, dass die neu eröffneten Kindertagesstätten spätestens nach einem halben Jahr ihre volle Auslastung erreicht haben.

Über den Stand der Auslastung wird der Stadtrat halbjährlich (sechs und zwölf Monate nach Eröffnung) informiert.

 

 


Sachverhalt:

 

Das Leipziger Kita-Bauprogramm ist in der Tat ins Stocken geraten. Wurden z. B. 2015 19 Maßnahmen (Neubau, Sanierung, Erweiterung) umgesetzt, so waren es 2016 lediglich elf Maßnahmen und 2017 werden es - wenn alles gut läuft - höchstens zehn Maßnahmen sein. Damit kann dem zunehmenden Bedarf an Kitaplätzen weiterhin nicht entsprochen werden. Viele Eltern können ihren Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte trotz intensiver Suche nicht in Anspruch nehmen.

 

Um die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Dezernatsbereichen zu verbessern und so die Planungs- und Bauprozesse zu beschleunigen, sollte nach dem Vorbild der Task Force-Schulen auch für den Bereich Kindertagesstätten eine schnelle Entscheidergruppe gebildet werden.

 

Entsprechend aktueller Bedarfsplanungen müssen kurzfristig, unabhängig von den Baumaßnahmen, mindestens 1.700 Plätze geschaffen werden, um den ermittelten Platzbedarf einigermaßen zu decken. Wie das gelingen soll, ist gegenwärtig nicht ersichtlich. Dem Stadtrat ist deshalb ein konkretisierter Maßnahmenplan vorzulegen.
 

Stammbaum:
VI-A-03961   Kita-Bauprogramm beschleunigen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-03961-VSP-01   Kita-Bauprogramm beschleunigen   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt