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Vorlage - VI-HP-03714-VSP-01  

 
 
Betreff: Verminderung wirtschaftlicher Ausfälle in der Landwirtschaft und Erhöhung des Hochwasserschutzes in landwirtschaftlichen Bereichen ( OR 0014/ 17)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-HP-03714
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
30.05.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
13.06.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

x

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag des OR Engelsdorf wird seitens der Verwaltung abgelehnt. Die erforderlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt 2017/18, Sachkonto 42211000, PSP Element 1.100.55.2.0.01 (Mittel für die Gewässerunterhaltung) eingeordnet.

 

 

 


Sachverhalt:


Die in der Begründung des Haushaltsantrages des OR Engelsdorf genannten Sachverhalte wurden am 26.05.2016 bei einer gemeinsamen Ortsbegehung des OR mit Vertretern des Amtes für Stadtgrün und Gewässer geprüft und bestätigt. Dabei wurde festgestellt, dass insbesondere in der Gewässersohle des Pappelgrabens sehr mächtige Sedimentablagerungen vorhanden sind, so dass vorhandene Felddrainagen nicht entwässern können, da die Einbindungen der Drainagen in den Pappelgraben durch Sedimentauflagerungen in der Grabensohle des Pappelgrabens zugesetzt sind. Zur Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses an den Drainagen und im Gewässer, ist die Entfernung der Sedimente aus der Sohle des Pappelgrabens im Abschnitt zwischen Grabenanfang und der Straße "Zum Alten Seebad" auf einer Länge von ca. 1.700 m erforderlich.  Durch die Entfernung der Sedimente bis auf die ursprüngliche Gewässersohle des Pappelgrabens wird das Gewässer hydraulisch leistungsfähiger, so dass im Hochwasserfall mehr Wasser schadlos abgeleitet werden kann. Darüber hinaus können die vorhandenen Felddrainagen ohne Behinderung frei abfließen.

 

Die erforderlichen finanziellen Mittel können in den Doppelhaushalt 2017/18, Sachkonto 42211000, PSP Element 1.100.55.2.0.01 (Mittel für die Gewässerunterhaltung) eingeordnet werden, ohne eine andere Maßnahme aus der Prioritätenliste zu verschieben, sofern keine außergewöhnlichen Aufwendungen für Gefahrenabwehrmaßnahmen und Schadensbeseitigungsmaßnahmen erforderlich werden. Damit stehen die erforderlichen finanziellen Mittel für die Räumung des Pappelgrabens zur Verfügung.


 


Anlagen: