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Vorlage - VI-DS-03289-NF-02  

 
 
Betreff: Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und ArbeitBezüglich:
VI-DS-03289
Beratungsfolge:
FA Finanzen Information zur Kenntnis
20.03.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
21.03.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
04.04.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
18.04.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
21.03.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Wirtschaft und Arbeit Information zur Kenntnis
28.03.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
07.04.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
12.04.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

 

Die Ratsversammlung nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.

 

 

 


Sachverhalt:

Der Stadtrat hat in seinem Beschluss „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ vom 16.09.2015

(VI-DS-01293) die Erarbeitung eines Maßnahmen- und Umsetzungskonzepts beauftragt, um die Mobilität der Zukunft im gesamten Stadtgebiet schrittweise zu integrieren. Dabei sollten insbesondere auch Beiträge der privaten Wirtschaft berücksichtigt werden.

 

Aufgrund der Komplexität des Themas, des erforderlichen Arbeitsaufwands und nicht zuletzt, um         die aktuelle wissenschaftliche Diskussion ebenso wie die praktischen Erfahrungen aus anderen Städten mit einfließen zu lassen, hat das Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) GmbH die gesamte Entwicklung des Konzepts begleitet.

 

Das vorliegende Maßnahmen- und Umsetzungskonzept zur Förderung der Elektromobilität bezieht sich unmittelbar auf die im Arbeitsprogramm des Oberbürgermeisters „Leipzig 2020“ formulierten Aufgaben „Nachhaltige Mobilität“ (Punkt 4.5) und „Zukunftsfähige Cluster- und Mittelstandsförderung“ (Punkt 1.6). Es steht darüber hinaus in engem Zusammenhang mit dem Beschluss des Stadtrates zum Stadtentwicklungskonzept INSEK und dem Projekt „Smart City“.

 

Auch die bereits in der Diskussion bzw. Umsetzung befindlichen Planwerke,

         das Konzept „Autoarme Innenstadt“,

         der Luftreinhalteplan,

         der Radverkehrsentwicklungsplan,

         das Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig 2014 – 2020 sowie

         der Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum

wurden bei der Erarbeitung des Konzepts berücksichtigt und stellen somit ein ganzheitliches Konzept dar. Dies ist aber kein statisches Dokument, sondern es kann und soll fortgeschrieben und an veränderte Gegebenheiten angepasst werden. Diese Weiterentwicklung, ebenso wie die Kontrolle der erarbeiteten Maßnahmen, wird das Amt für Wirtschaftsförderung leisten.

 

Das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept soll als Grundlage dafür dienen, die Stadt Leipzig gemeinsam mit Unternehmen, Wissenschaft und den Bürgern als „Stadt für intelligente Mobilität“ zu etablieren. Es stellt eine Konkretisierung und praktische Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung intelligenter Mobilitätslösungen dar. Dabei fungiert die Elektromobilität als Schlüssel für intelligente Mobilitätskonzepte.

Ohne die bestehenden Mobilitätsformen zu diskriminieren, sollen mit dem Konzept Anreize für neue zukunftsorientierte Mobilität einschließlich der dazugehörigen Dienstleistungen geschaffen werden.

 

Ein besonders wichtiger Partner ist hierbei die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV). Das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept wurde eng mit dieser abgestimmt und darüber hinaus Anregungen und Maßnahmenvorschläge aufgenommen. Die Umsetzung der Maßnahmen steht jedoch unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit durch die beteiligten Partner, wie Stadtverwaltung, LVV Gruppe und Unternehmen. Dies ist teils auch von der Einwerbung von Fördermitteln abhängig.

 

Dieses Konzept ist auch das Ergebnis eines langjährigen Prozesses, in dessen Verlauf das Thema Elektromobilität in der Stadt Leipzig vor allem in Forschungsprogrammen und -projekten vorangetrieben und umgesetzt wurde, wobei verschiedene Ämter der Stadt Leipzig das Thema begleiten. Als Beispiele seien hier die „Modellregion Elektromobilität“ mit den Projekten SaxMobility I und II und „Schaufenster Bayern-Sachsen - Elektromobilität verbindet“ mit einer Vielzahl von Einzelprojekten genannt.

 

Bei der Erarbeitung des Konzepts wurde besonders auf eine intensive Beteiligung aller Akteure im Bereich der E-Mobilität (Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Ämter) Wert gelegt. Diese fand in Form einer Umfrage und im Rahmen zahlreicher Informationsveranstaltungen, Diskussionsrunden und Workshops statt. Die konkreten Maßnahmen dieses Konzeptes wurden zu einem großen Teil von Teilnehmern dieses Beteiligungsprozesses angeregt. In diesen Prozess waren selbstverständlich auch die Vertreter der Kammern, der Politik und der Verwaltung eingebunden.

 

Die Einzelmaßnahmen gliedern sich in vier Aufgabengruppen:

A:  Abgeschlossene bzw. laufende Maßnahmen,

B:  Wirtschaftlich darstellbare Maßnahmen,

C:  Maßnahmen mit Marktanreizprogrammen und

D:  Maßnahmen mit Fremdfinanzierung ohne kommunale Grundfinanzierung

 

Für die Realisierung der Maßnahmen ist eine enge Zusammenarbeit der Ämter der Stadt Leipzig mit den städtischen Beteiligungsunternehmen sowie den unterschiedlichen Partnern aus der Wirtschaft, aber auch untereinander, unbedingt erforderlich. Hierzu besteht auf Seiten der Unternehmen eine große Bereitschaft, die sich auch in deren intensiver Beteiligung bei der Erarbeitung des Konzepts bereits gezeigt hat. Für die Verwaltung besteht die Herausforderung darin, zügig mutige Lösungen mit erkennbaren Ergebnissen zu kreieren, um damit im Standortwettbewerb herauszuragen.

 

In den Steckbriefen der einzelnen Maßnahmen wurde auf eine hohe Verbindlichkeit bei Kosten, Verantwortlichkeiten und Partnern geachtet. Dabei bieten sie dennoch einen großen Gestaltungsspielraum für alle Beteiligten bei der Umsetzung der Projekte und Ziele. Grundsätzlich müssen die Maßnahmen, sofern sie die Stadtverwaltung zu verantworten hat, in konkreten Einzelvorlagen dem Rat zur Beschlussfassung oder Information vorgelegt werden. Dies gilt im Besonderen, wenn die Einzelmaßnahmen finanzielle Auswirkungen auf die Stadtverwaltung haben.

 

Mit der Durchführung dieses Maßnahmen- und Umsetzungskonzepts wird ein qualitativer Schritt zur Elektrifizierung von Fahrzeugantrieben in der Stadt Leipzig getan. Damit wird ein erheblicher Beitrag zur Verringerung von CO2-Emissionen im Verkehrssektor geleistet sowie der Ausstoß von Schadstoffen, Feinstaub und Lärm verringert und die Lebensqualität in der Stadt erhöht.

 

Neben ökologischen Potenzialen ist aus ökonomischer Sicht davon auszugehen, dass die Elektromobilität dazu beitragen wird, die Wirtschaftskraft der Stadt entscheidend auszubauen. Die Entwicklung des Industriestandorts Leipzig vor dem Hintergrund zunehmender Digitalisierung und einer Industrie 4.0 ist in kaum einem Handlungsfeld so positiv einzuschätzen, wie dies im Bereich der E-Mobilität der Fall ist. Mit den Ansiedlungen der Automobilhersteller BMW und Porsche verfügt die Stadt über wirtschaftlich starke Unternehmen mit einem stabilen gewachsenen Netzwerk aus Stakeholdern. Dies zeigt sich nicht zuletzt im Engagement der Wirtschaft im Rahmen der e-Allianz Leipzig, zu der neben den beiden Herstellern u. a. auch die Leipziger Stadtwerke GmbH, die Deutsche Bahn AG und weitere Industriepartner gehören.

 

Das Konzept versucht nicht nur, Antworten auf schon heute absehbare technologische, soziale und demografische Herausforderungen zu geben, sondern eröffnet auch neue ökonomische Perspektiven. Die Elektromobilität ist eines von nur wenigen Industrie basierten Entwicklungsfeldern der Stadt Leipzig. Hier können sich mannigfaltige wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen, die zur Schaffung neuer und zur Stabilisierung vorhandener Arbeitsplätze führen werden. Dieses Entwicklungsfeld zu stärken, auszubauen und diese Entwicklungen nach außen zu kommunizieren, ist eine große wirtschaftliche Chance, die dieses Maßnahmen- und Umsetzungskonzept eröffnet!


nicht relevant


Anlage:
 

Maßnahmen- und Umsetzungskonzept

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FINAL_Konzept Stadt der intelligenten Mobilität (7601 KB)