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Vorlage - VI-A-03182-ÄA-04  

 
 
Betreff: Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Stadtrat R. HobuschBezüglich:
VI-A-03182
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.03.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen seiner Gremienarbeit, z.B. im Städte- und Gemeindetag, für die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Legalisierung von Wagenplätzen einzusetzen.

 

 




 

Stammbaum:
VI-A-03182   Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-03182-VSP-01   Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03182-ÄA-02   Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-03182-NF-03   Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
-03182-NF-03-VSP-01   falsch angelegt   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03182-ÄA-04   Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag