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Vorlage - VI-DS-03930  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
01.11.2017    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
09.01.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
16.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
22.01.2018 
OR Lützschena-Stahmeln abgelehnt     
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
23.01.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
30.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
27.02.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung vertagt   
28.02.2018 
Ratsversammlung vertagt     
16.05.2018 
Ratsversammlung vertagt   
20.06.2018 
Ratsversammlung vertagt   
27.06.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.06.2018 vertagt   
22.08.2018 
Ratsversammlung vertagt   
24.10.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Prüfkatalog
Beschreibung des Sachverhaltes
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Abwägungsvorschlag
Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung
Bebauungsplan, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B: Text
Begründung zum Bebauungsplan
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Beschlussvorschlag:

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  4. Die im Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für die öffentlichen Erschließungsanlagen werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

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Sachverhalt:
siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

 

X

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

66

Ergeb. HH Aufwand

 

 

ca. 1.100

1.100.54.1.0.01.01

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-03930   Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03930-DS-01   Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Beschlussvorlage