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Vorlage - VI-HP-03734-VSP-01  

 
 
Betreff: Generationenspielplatz in Mölkau (OR 0055/17/18)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-HP-03734
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
29.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
30.05.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

X

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag des Ortschaftsrates Mölkau Generationenspielplatz in Mölkau (OR 0055/17/18) - wird abgelehnt.


 

 

 


 

Begründung:

 

Zu 1.

 

Der Antrag muss abgelehnt werden, da das für einen Generationenspielplatz vorgeschlagene Flurstück Nr. 444/49, Gemarkung Zweinaundorf, Bestandteil des B-Planes E-215 ist und die vorgeschlagene Nutzung in der Fassung der 1. Änderung vom Juni 2014 dort nicht zulässig wäre.

 

Im Änderungsverfahren des B-Planes wurde eine Reduzierung der Bebauung festgesetzt und gleichzeitig wurde auf einer Teilfläche der Bestand des Sportplatzes gesichert.

 

Das betreffende Flurstück Nr. 444/49 ist im B-Plan E-215, 1. Änderung, als landwirtschaftliche Nutzfläche mit der Zweckbestimmung Grünland festgesetzt.
 

Zu 2.

 

Eine städtische Fläche, auf der alle gewünschten Funktionen eines Generationenspielplatzes eingeordnet werden können, ist in Mölkau nicht vorhanden. Die beiden Parkanlagen „Stünzer Park“ und „Gutspark Mölkau“ stehen für aktive Bewegung im Freiraum allen Generationen zur Verfügung.

 

Zu 3.

 

Zur Verbesserung der Spielplatzsituation in Mölkau wird 2017 eine Neugestaltung des Spielbereiches an der Paunsdorfer Straße geplant und im Frühjahr 2018 fertig gestellt. Die Planung wurde bereits mit den Bürgern und dem Ortschaftsrat abgestimmt.

 

In der Mittelfristplanung ist darüber hinaus die Neugestaltung des Spielplatzes an der verlängerten Schulstraße hinter der Feuerwehr enthalten.

 

Stammbaum:
VI-HP-03734   Generationenspielplatz in Mölkau ( OR 0055/ 17/18)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-03734-VSP-01   Generationenspielplatz in Mölkau (OR 0055/17/18)   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-03734-ÄA-02   Generationenspielplatz in Mölkau ( OR 0055/ 17/18)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag