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Vorlage - VI-DS-03920  

 
 
Betreff: Außenwerbekonzession - Abschluss Erweiterungsvertrag mit der Rechtsberatung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
15.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
23.05.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
06.06.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
07.06.2017 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründung

 

Beschlussvorschlag:

 

Der aufgrund der VOF-Ausschreibung mit der Kanzlei Görg/White & Case abgeschlossene Rechtsberatungsvertrag wird für die Neuausschreibung der Werbekonzession für Los 1 mit einem voraussichtlichen Leistungsumfang von 40.000 Euro netto erweitert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2017

2018

47.600

1.100.54.9.0.01.66

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Begründung

Stammbaum:
VI-DS-03920   Außenwerbekonzession - Abschluss Erweiterungsvertrag mit der Rechtsberatung   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03920-NF-01   Außenwerbekonzession - Abschluss Erweiterungsvertrag mit der Rechtsberatung   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Neufassung