Vorlage - VI-DS-03671-NF-06  

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten betragen 30.532.846 €. Der städtische Anteil beträgt 19.332.846 €. Die Einzahlungen sind im PSP-Element K.-Heine-Str. 22b Einrichtung. Gymnasium 7.0000965.705 in Höhe von 11.200.000 € geplant.

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element K.-Heine-Str. 22b Einrichtung Gymnasium 7.0000965.700 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

           bis 2015: 1.777.920 €

2016:   110.485 €

2017:1.705.000 €

2018:7.139.000 €

2019:           10.000.000 €

2020:8.900.000 € (erforderlich 9.231.701 €) und 568.100 € für Ausstattung im

Ergebnishaushalt unter PSP-Element 1.100.21.7.1.01.19/ Sachkonto 4253100

Die Einnahmen sind wie folgt geplant:

2018:4.800.000 €

2019:4.000.000 €

2020:2.400.000 €

Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb Budget AfJFB. Die Aufwendungen für die Ausstattung werden im Rahmen               der Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet und dabei wird über eine zusätzliche               Bereitstellung entschieden.

4. Für die Haushaltsjahre 2018, 2019 und 2020 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2018: 5.000.000 €

kassenwirksam 2019: 6.000.000 €

kassenwirksam 2020: 9.500.000 €

Die vollständige Einordnung der Verpflichtungsermächtigung 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb Budget AfJFB.

5. Im Haushaltsjahr 2020 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten in anteiliger Höhe an, ab dem Haushaltsjahr 2021 in voller Höhe

2020

KG 200 Objektmanagementkosten  47.052 €

KG 300 Betriebskosten127.716 €

KG 400 Instandsetzungskosten118.357 €

2021 ff

KG 200 Objektmanagementkosten141.155 €

KG 300 Betriebskosten 383.149 €

KG 400 Instandsetzungskosten355.072 €

Die in den Haushaltsjahren 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen               der Haushaltsplanung 2019/2020 ff zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend durch das               Fachamt anzumelden.

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

7. Sofern Kostenerhöhungen aufgrund von Baupreissteigerungen bis zu einer Höhe von maximal 3,00 Mio € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) Sächs.gemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB aus Projekten, welche nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden können. Der Stadtrat (Verwaltungsausschuss) wird zu gegebenem Zeitpunkt über die Inanspruchnahme und die konkrete Deckungsquelle informiert.

Der Gebäudekomplex in der Karl-Heine-Straße 22b wurde ursprünglich als IV. Höhere Mädchenschule 1928/29 im Stil der Neuen Sachlichkeit errichtet. Verantwortlich für den Entwurf zeichnete der Stadtbaurat Hubert Ritter. Der baugeschichtlich herausragende denkmalgeschützte Gebäudekomplex basiert auf Grundlage der 1927 erfolgten Planungen zum „Leipziger Schultyp“ die ebenfalls von Hubert Ritter stammt.

Die Gebäude, die lange Jahre durch die erziehungswissenschaftliche Fakultät der Universität Leipzig genutzt wurden, befinden sich in einem unsanierten Zustand und genügen insbesondere nicht mehr heutigen bauphysikalischen und brandschutztechnischen Anforderungen und Schulstrukturen.

Aufgrund steigender Schülerzahlen wird in diesem Gebiet eine weiteres Gymnasium benötigt. Kapazitätserweiterungen an vorhandenen Schulstandorten sind nicht möglich.

Der vorhandene Gebäudekomplex soll dafür zur Nutzung eines 5-zügigen Gymnasium umstrukturiert, komplex saniert und mit den erforderlichen Erweiterungsbauten ergänzt werden.