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Vorlage - VI-F-03889-AW-01  

 
 
Betreff: Freiheit-und Einheitsdenkmal in Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-F-03889
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlage/n

Frage1: Welche Mindestanzahl an Denkmälern und Einrichtungen des Gedenkens (z. B. Infotafel-Rundgang, Freiheitsglocke, Nikolaisäule, Installation auf dem Nikolaikirchhof, Buslinie 89, Museum in der Runden Ecke, Lichterfest etc.) hält die Stadt Leipzig für notwendig?

 

Antwort:

Bei den genannten Denkmalen, dem Stelenprojekt zur Friedlichen Revolution und der Säule auf dem Nikolaikirchhof handelt es sich um Objekte, die die Ereignisse im Herbst 1989 in Leipzig zum Inhalt haben. Das Zeitgeschichtliche Forum setzt sich mit deutscher Geschichte auseinander und widmet sich dem Thema Herbst 1989 teilweise. Die Frage nach einer Mindestzahl stellt sich nicht.

 

Ein Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal hat den Anspruch europäischer Bedeutung. Ein solches Denkmal im Kontext der Friedlichen Revolution von 1989 ist in Leipzig noch nicht vorhanden.

 

 

Frage 2: Welche ergebnisoffene Standortdiskussion ist zu erwarten, wenn sich die Stadtverwaltung bereits mit einem Vorschlag positioniert hat?

 

Antwort:

Zum Gedenken an die Friedliche Revolution im Herbst 1989 beschloss der Bundestag am 9. November 2007, ein Denkmal der Freiheit und Einheit Deutschlands in Berlin zu errichten. Parallel sollte in Leipzig an die Ereignisse erinnert werden.

 

Nach Beauftragung durch die Ratsversammlung lobte die Stadt Leipzig am 09. Oktober 2011 einen weltweiten internationalen Kunstwettbewerb für ein „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal“ aus. Als Standort wurde der Wilhelm-Leuschner-Platz bestimmt. Nachdem sich keiner der drei in dem Wettbewerb durch die Jury ausgewählten Preisträgerentwürfe im weiteren Verlauf durchsetzen konnte, wurde das Verfahren im Juli 2014 durch den Stadtrat ergebnislos beendet. Gleichzeitig beschloss die Ratsversammlung, dass die Stadt Leipzig an dem Ziel festhält, langfristig ein Zeichen für die deutschlandweite und internationale Bedeutung der Friedlichen Revolution in Leipzig im öffentlichen Raum zu setzen und zu gegebener Zeit einen neuen Verfahrensvorschlag unterbreitet, der in einem umfassenden Beteiligungsprozess erarbeitet wird.

 

Der durch den Oberbürgermeister unterbreitete Vorschlag wird in die Diskussion einfließen. Es handelt sich nicht um eine Vorentscheidung. 

 

 

Frage 3: Welche Zustimmungsquote hat derzeit die Errichtung eines entsprechenden Denkmals? Wie wurde diese ermittelt (z. B. Bürgerumfrage)?

 

Antwort: (Auswertung Kommunale Bürgerumfrage 2015; Amt für Statistik und Wahlen 2016)

"Im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage 2015 erhielten die Leipzigerinnen und Leipziger die Möglichkeit, ihre Meinung auf die Frage „Wie wichtig wäre Ihnen ein Gedenkort / ein Denkmal im öffentlichen Raum zur Erinnerung an die Ereignisse der Friedlichen Revolution von 1989 in Leipzig?“ zu äußern.

Die Mittelwerte auf einer Skala von 1 = „sehr wichtig“ bis 5 = „sehr unwichtig“ bewegen sich über alle dargestellten Teilgruppen hinweg, mit leichten Abweichungen, im mittleren Bereich zwischen 2,8 und 3,3.

Detailliertere Aussagen zum Antwortverhalten kann man entnehmen, dass das Thema polarisiert. Demnach sehen 36 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger die Schaffung eines Gedenkortes für die Friedliche Revolution als „sehr wichtig“ und „eher wichtig“ an, 40 Prozent als „sehr unwichtig“ und „eher unwichtig“ und 22 Prozent antworten unentschieden. Eine leichte Mehrheit der Leipziger Bürgerschaft tendiert also dazu, einen Gedenkort oder ein Denkmal im öffentlichen Raum als eher nicht so wichtig zu erachten.

Unterschiede im Antwortverhalten lassen sich jedoch hinsichtlich der einzelnen Teilgruppen unter- und miteinander ausmachen. So plädieren höher Verdienende, höher Gebildete und Erwerbstätige deutlicher als andere für die Schaffung/Errichtung eines nationalen Gedenkortes im öffentlichen Raum. Skeptischer sind Rentner/Pensionäre sowie Schüler/Studenten. Die Älteren möglicherweise, weil sie diese Zeit des Umbruchs als Teil der persönlichen Biografie erlebt haben und einen direkten Bezug herstellen. Die Schüler/ Studenten, eine Generation, die in der Regel zum Zeitpunkt des demokratischen Umbruchs noch nicht geboren oder erst später nach Leipzig zugezogen ist, argumentiert dadurch relativ unvoreingenommen.

Von den Arbeitslosen schätzt etwa jeder Vierte einen Denkmalsort für wichtig ein. Allerdings ist der Anteil der Unentschiedenen unter ihnen vergleichsweise am höchsten."

 

Im Ergebnis der Kommunalen Bürgerumfrage 2016 finden über 50 % der Gefragten das jährliche Gedenken an den Herbst 1989 in Leipzig sehr wichtig und wichtig.

 

 

Frage 4: Wann und zu welcher Fragestellung wird die Zivilgesellschaft (z. B. durch einen Bürgerentscheid) mit einbezogen?

 

Antwort:

Das gemäß Ratsbeschluss vorzulegende Konzept für ein neues Verfahren für ein Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal wird den gewünschten breiten Beteiligungsprozess beinhalten. Es ist in Arbeit. Wann der Prozess startet kann noch nicht mitgeteilt  werden.