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Vorlage - VI-DS-03916  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Schule Wiederitzsch, Zur Schule 11, 04158 Leipzig, Aufstockung Systembau und Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
30.03.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
03.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
11.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
04.04.2017 
OR Wiederitzsch (vertagt vom 11.04.2017) zur Kenntnis genommen     
20.06.2017 
Ortschaftsrat Wiederitzsch zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Textteil
Tabelle1 - Nutzungskosten
Anlage1 - Lageplan
Anlage2 - Pläne

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 21.03.2017:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 22 (2)  in der zur Zeit gültigen Fassung.

 

2. Die Gesamtkosten betragen 820.000 . Der städtische Anteil beträgt 820.000 .

 

3. Die Auszahlungen sind wie folgt veranschlagt:

2016: 20.000 im PSP-Element Zentrale Planungsmittel(7.0001104.700)

2017: 800.000 im PSP-Element Schule Wiederitzsch(7.0001658.700)

 

4. Die entsprechend Tabelle 1 im Haushaltsjahr 2017 anteilig anfallenden Nutzungskosten in Höhe von 13.519 sowie die voll im Haushaltsjahr 2018 anfallenden Nutzungskosten in Höhe von

32.444 werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.

 

Die ab dem Haushaltsjahr 2019 ff anfallenden Nutzungskosten in Höhe von 32.444 werden zunächst zur Kenntnis genommen.
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden.
Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

5. Die außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 in H.v. 17.000 (Ausstattung) im PSP-Element Schule Wiederitzsch“  (1.100.21.1.01.51, Sk 42531000) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)".

 

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

 

7. Im Rahmen des aktuell noch in Diskussion befindlichen Schulhausbauprogramm des Bundes KInvFG wird intensiv geprüft, ob zusätzliche Fördermittel für die Maßnahme eingeworben werden können. Sofern eine Bewilligung der Fördermittel erfolgt, werden die Fachausschüsse in geeigneter Weise informiert. Eine Anpassung des Baubeschlusses ist nicht erforderlich.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

2017

 

20.000

800.000

7.0001104.700

7.0001658.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

2017

ab 2018

13.519

33.444

Gem. Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:  s. Punkt 9.2. der Vorlage

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
 

Der Schulstandort der Schule Wiederitzsch ist ein historischer Standort, welcher bereits um 1912/ 13 mit einem Schulgebäude bebaut wurde und um 1980 baulich erweitert wurde.

 

Die Gebäude beherbergen zwei Nutzer, eine Grundschule und eine Oberschule. Zusätzlich werden Teile der Räume der Grundschule durch den Hort in freier Trägerschaft genutzt. Der Standort ist bebaut mit folgenden Gebäuden:

 

        Schulgebäude (Baujahr 1912/13)

        Sporthalle (Einfeld-Sporthalle, Baujahr 1912/1913)

 

        Bauliche Erweiterung (Baujahr 1980)

        Systembau (Baujahr 2011)

 

Entsprechend der aktuellen Schulentwicklungsplanung reichen die 2011 errichteten Räume im System nicht aus, die prognostizierten Schüler/- innen aufzunehmen. Aus diesem Grund wird der Systembau durch Aufstocken eines Geschosses erweitert.

 

Die nun geplante Aufstockung des Systembaus ermöglicht die Unterbringung von 4 weiteren Klassen. Damit wird die wachsende Schülerzahl der Grundschule kompensiert. Im Schuljahr 2016/2017 führt die Grundschule 13 Klassen, für das Schuljahr 2017/2018 sind 14 Klassen prognostiziert. Die Eignung des Systembaus und des Fundaments für diese Aufstockung wurde im Vorfeld geprüft und liegt vor.

 

Der Systembau wurde 2011 von der Firma ALHO errichtet, diese Firma wurde nach einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren bezuschlagt. Die Aufstockung kann aus verschiedenen Gründen (Systemkompatibilität, Gewährleistung, etc.) nur durch die Firma ALHO erfolgen.