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Vorlage - VI-DS-03913  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
BA Kulturstätten 1. Lesung
05.12.2019 
BA Kulturstätten Sondersitzung      
FA Finanzen 1. Lesung
02.12.2019    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Wesentliche Positionen der Bilanz un der GuV für das Wirtschaftsjahr 2015
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2015
Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2015
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der Fassung vom 23.06.2016 (Anlage 2)

wird festgestellt.

 

  1. Der Jahresverlust beträgt EUR 881.513,03 und wird gemäß SächsEigBVO § 12 (4) mit der Kapitalrücklage (Stand zum 31.12.2015 EUR 7.106.716,42) verrechnet.

 

  1. Der Theaterleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 Entlastung

     erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung.  Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2015

 

2015

 

219.572,75

 

1.100.26.1.0.02

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nach erfolgter Anhörung der Betriebsleitung gemäß SächsEigBVO § 12 (2) Satz 2 wird dem Stadtrat empfohlen, in Höhe des Jahresverlustes  eine Entnahme aus der Kapitalrücklage zu beschließen.

 

Die Empfehlung erfolgt unter Berücksichtigung der hinreichenden Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebs, welche einen Ausgleich aus Haushaltmitteln der Gemeinde gemäß SächsEigBVO § 12(4) Satz 2 nicht erforderlich macht.

 

Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2015 entlastet werden.

 

Sachverhalt:
 

Der Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

 

Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung von Kunst und Kultur und das Erbringen sozio-kultureller Leistungen insbesondere für Kinder und Jugendliche. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Theaters. Das Theater der Jungen Welt versteht sich auch als Anreger theaterspezifischer Aktivitäten für Schüler, Erzieher und Erziehende und widmet sich dem generationsübergreifenden Dialog, sowohl als Produzent als auch als Veranstalter, in enger Vernetzung mit Kindergärten, Schulen und entsprechenden Institutionen und Vereinen lokal als auch regional.

 

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

 

Erfordernis der Umbilanzierung des gewidmeten Grundvermögens:

 

Die Stadt Leipzig hat den Kultureigenbetrieben mit Wirkung zum 31.12.2011 unentgeltlich Grund und Boden sowie Gebäude gewidmet. Der entsprechende Ratsbeschluss enthielt eine Weisung zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens. Dementsprechend erfolgte die Bilanzierung des übertragenen Grund und Bodens im Eigenkapital, für das übertragene Gebäude wurde ein separater Sonderposten gebildet, der entsprechend der Abschreibung ertragswirksam aufzulösen ist.

 

In 2013 nahm das Sächsische Staatsministerium des Innern dahingehend Stellung, dass es sich auf Grund der Erhöhung des Anlagevermögens sowohl bei der Widmung des Grundstückes als auch des Gebäudes um Zuweisungen für Investitionen handelt, wofür zwingend ein passiver Sonderposten zu bilden ist. Die entsprechenden Änderungen wurden in den Jahresabschlüssen per 31.07.2012 sowie per 31.12.2012 vorgenommen.

 

Mit Schreiben vom 14.08.2015 informierte das Sächsische Staatsministerium darüber, dass sich dessen Rechtsauffassung bezüglich der Bilanzierung des gewidmeten Vermögens geändert hat und infolge dessen sowohl Grundstücke als auch Gebäude nunmehr in der Kapitalrücklage zu bilanzieren seien. Die bilanzielle Umsetzung erfolgte unter Zugrundlegung des Schreibens der Landesdirektion Sachsen vom 22.07.2016 im Jahresabschluss 2015 des Theaters der Jungen Welt. Aufgrund der Umbilanzierung wird das Geschäftsergebnis 2015 des Theaters der Jungen Welt durch einen außerordentlicher Aufwand in Höhe der widmungsbedingten Abschreibungen der Vorjahre in Höhe von € 661.940,28 sowie die nicht neutralisierte Abschreibung auf das gewidmete Vermögen für das Geschäftsjahr 2015 i.H.v. €  220.646,76 beeinflusst.     

 

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung:

 

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Führung der Bücher erfolgt durch die Anwendersoftware SAP Business One 9.0 der

SAP AG. Die Lohn- und Gehaltsabrechnung wird über einen externen Dienstleister mit dem

System P & I LOGA abgewickelt. Der Zahlungsverkehr wird, soweit er Banküberweisungen

betrifft, über das Sparkassenprogramm S-Firm 32 geführt.

 

Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem

ermöglichen die vollständige und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle.

Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen klar und übersichtlich geordnet.

Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen des von uns geprüften Vorjahresabschlusses

eröffnet und insgesamt während des gesamten Wirtschaftsjahres ordnungsgemäß

geführt.

 

Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen

zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

Insgesamt stellen wir fest, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen den

gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen.

 

Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.*

 

Jahresabschluss

Der Jahresabschluss wurde ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Er wurde zutreffend nach den Vorschriften für Eigenbetriebe des Freistaates Sachsen und den ergänzenden Bestimmungen des HGB für große Kapitalgesellschaften aufgestellt.

 

Der Grundsatz der Bewertungsstetigkeit (§ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB) wurde beachtet. Die Angaben im Anhang entsprechen den gesetzlichen Vorschriften.

 

Soweit in der Bilanz oder in der Gewinn- und Verlustrechnung Darstellungswahlrechte bestehen, erfolgen die entsprechenden Angaben weitgehend im Anhang.

 

In dem von dem Eigenbetrieb aufgestellten Anhang sind die auf die Bilanz und auf die Gewinn- und Verlustrechnung angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ausreichend erläutert. Die gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz und zur Gewinn- und Verlustrechnung sind vollständig und zutreffend dargestellt.

 

* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

  Jahresabschlusses   zum 31. Dezember 2015  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 8-9

 

 

 

 

 

 

 

Lagebericht

Die Prüfung des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2015 hat ergeben, dass der Lagebericht im Einklang mit dem Jahresabschluss steht und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen entspricht.

 

Er vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs.

 

Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung werden zutreffend

dargestellt. Die Angaben nach § 289 Abs. 2 HGB sind vollständig und zutreffend.

 

Der Lagebericht entspricht somit den gesetzlichen Vorschriften gemäß § 30 SächsEigBVO

und § 289 HGB.**

 

** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

   Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2015  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 9

 

 

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d.h. als Gesamtaussage

des Jahresabschlusses, wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und

Verlustrechnung und Anhang ergibt, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger

Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz-

und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.***

 

 

***  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

       Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 9

 

 

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

 

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2

HGrG und die hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen,

dem Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshöfen veröffentlichten IDW PS 720

„Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53 HGrG“ beachtet.

 

Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der

erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen

Vorschriften und den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags geführt worden sind.

 

Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht dargestellt. Über diese Feststellungen

hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung

für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Bedeutung

sind.****

 

 

****  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

       Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 24

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 Anlagen                   

 

  1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das

Wirtschaftsjahr 2015

 

  1. Jahresabschluss zum 31.12.2015, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang

 

  1. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2015

 

  1. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2015 und des Lageberichts

 

  1. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis

31.12.2015 incl. Stellungnahmen des Dezernates Finanzen zum Berichtsentwurf

(nichtöffentlich)

 

(Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem

eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)

 

  1. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2015 und zum

Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015

(nichtöffentlich)

 

(Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem

eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)