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Vorlage - -03634-ÄA-02-NF-01  

 
 
Betreff: Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-DS-03634-ÄA-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.03.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Es wird ein Beschlusspunkt 3 mit dem folgenden Inhalt ergänzt:

 

Die Stadtverwaltung erwirbt im Stadtbezirk Südwest in den Ortsteilen Knautkleeberg-Knauthain oder Hartmannsdorf-Knautnaundorf eine Vorbehaltsfläche für soziale Infrastruktur, die auch für den Bau einer weiteren Grundschule in diesem Bereich geeignet ist und die notwendigen Voraussetzungen für die Schulwegsicherheit erfüllt. Zudem sollen hierbei auch die sich ergebenden Schulweglängen berücksichtigt werden.

 


Sachverhalt:

Auch in Knautkleeberg-Knauthain und Hartmannsdorf-Knautnaundorf steigen die Schülerzahlen, weil dort Baugebiete für Eigenheime entstehen. Gleichzeitig ist der Grundschulbezirk der 60.Grundschule mit rund 24 km² einer der größten Schulbezirke in der Stadt Leipzig. Die Erweiterung der 60. Grundschule ist dringend notwendig. Darüber hinaus sehen wir jedoch weiteren Handlungsbedarf, um den steigenden Schülerzahlen in diesen Ortsteilen Rechnung zu tragen und die Schulwege deutlich zu verkürzen. Wir fordern die Stadtverwaltung deshalb auf, Flächenbevorratungen für soziale Infrastruktur mit der Option zum Bau einer weiteren Grundschule zügig sicher zu stellen. Bei der Auswahl der Fläche sollen auch den notwendigen Voraussetzungen für die Schulwegsicherheit berücksichtigt werden.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Anlagen:
 

 

Stammbaum:
VI-DS-03634   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03634-DS-01   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03634-ÄA-02   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
-03634-ÄA-02-NF-01   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-03634-ÄA-03   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-03634-ÄA-04   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag