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Vorlage - VI-DS-02532-DS-02  

 
 
Betreff: 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1866/13 vom 11.12.2013
Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25 aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-02532
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
16.03.2017    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
20.03.2017    Fachausschuss Finanzen      
03.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
11.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
30.03.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Nordost Anhörung
05.04.2017 
SBB Nordost      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss RBV 1866/13 vom 11.12.2013 wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 20.051.900 . Der Mehrbedarf beträgt somit 1.800.000 .

Der städtische Anteil am Mehrbedarf beträgt 1.720.961,86 , da zusätzliche Fördermittel i. H.               v. 79.038,14 aus dem Förderprogramm Kreisfreie Städte durch Umverteilung vereinnahmt               werden können.

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 1.720.961,86 im PSP-Element Einr. Gymnasium Gorkistr.(7.0000956.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)" (1098700000) i.H.v. 1.020.961,82 und aus dem PSP-Element Einr. 5-züg. Gymn. Telemannstr.(7.0000985.700) i. H. v. 700.000,00 .

 

  1. Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2017.

 


Sachverhalt:

Die in den Beschlüssen RBV-1866/13 vom 11.12.2013 und der 1. Änderung VI-DS-02532 bestätigte Baumaßnahme zur Komplettsanierung sowie Errichtung eines Anbaus des Gymnasiums Gorkistraße 15 und 25 werden seit Juli 2014 umgesetzt. Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen der Schulgebäude sowie der Errichtung des Verbindungsbaus zwischen der Gorkistraße 15 und 25 wurde ein zusätzlicher Mehrbedarf ersichtlich, welcher nicht durch das vorhandene Budget gedeckt werden kann. Um den Bauablauf nicht zu unterbrechen und die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel zwingend erforderlich.

 

Ziel dieser Haushaltsvorlage ist die Bezifferung und Begründung des Mehrbedarfs.

 


 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

2017

1.800.000

7.0000956.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

Keine Änderungen zu Vorlage RBV-1866/13

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 


Anlagen:
 

          Anlage 1 Lageplan

          Anlage 2: Deckungspotenzial für Mehrbedarf Gymnasium Gorkistraße 1,8 Mio. - Nachweis Deckungsanteil aus nicht verbrauchten Mitteln (Haushaltsausgabereste) Schul-/ Kita-Bau 2016

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2017-03-09_2.Änderung BB_Gymn.Gorkistr.15+25_Textteil (144 KB)    
Anlage 2 2 2017-03-01_2.Änderung BB_Gymn.Gorkistr.15+25_Anlage 1_Lageplan.odt (2388 KB)    
Anlage 3 3 2017-03-09_2.Änderung BB_Gymn.Gorkistr.15+25_Anlage 2_Nachweis Deckung-ausHAR (151 KB)