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Vorlage - VI-HP-03750-VSP-01  

 
 
Betreff: Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-03750
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
29.03.2017 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung zurückgestellt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

x

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 


Sachverhalt:

Entsprechend der Protokollnotiz aus der Ratsversammlung am 24.08.2016 zur Informationsvorlage Nr. VI-DS-02809 wird die Zielstellung, den Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) zwischen der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mbH, der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH sowie der Stadt Leipzig zu prüfen, ggf. anzupassen und dem Stadtrat bis spätestens 9 Monate nach Beschlussfassung der Fortschreibung des Nahverkehrsplans vorzulegen, weiterhin verfolgt.

 

Nach dem aktuellen Zeitplan zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans ist im III. Quartal 2017 die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Nahverkehrsplans vorgesehen. Anschließend erfolgt die Überarbeitung und Beschlussfassung durch den Stadtrat.