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Vorlage - VI-DS-03888  

 
 
Betreff: 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
29.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
30.05.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Finanzen 2. Lesung
12.06.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
13.06.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
08.08.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung vertagt   
OR Engelsdorf Anhörung
07.08.2017 
Ortschaftsrat Engelsdorf zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2017 bis einschließlich 2021.

 

2. Das Investitionskonzept Einsatzmitteltechnik und das Investitionskonzept Bau werden zur Kenntnis genommen und als Handlungsgrundlage bestätigt. Die Bestätigung der Einzelmaßnahmen erfolgt nach Haushaltssituation und gesamtstädtischer Priorität. Die Umsetzung wird von der Bestätigung der einzelnen Ausführungsbeschlüsse bzw. der einzelnen Bau- und Finanzierungsbeschlüsse durch die zuständigen Gremien abhängig gemacht. Dabei sind auch die im Einzelfall entstehenden Folgekosten darzustellen.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Höhe möglicher Zuwendungen aus  Landeszuwendungen nach der Förderrichtlinie Feuerwehr aufgrund der Rahmenbedingungen unter Vorbehalt zu sehen sind und damit ein erhöhtes Fördermittel Risiko besteht.

 

4. Über den Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans erfolgt zweijährlich im              IV. Quartal, erstmalig im IV. Quartal 2018, ein Bericht im Fachausschuss Umwelt und Ordnung. Im II. Quartal 2021 ist eine erneute Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig für die Jahre 2022 bis 2027 vorzulegen.


Sachverhalt:
 

Mit dieser Vorlage wird die dritte Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig vorgelegt. Die Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

 


 

 


Anlage:
 

Brandschutzbedarfsplan 2017 bis 2021

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 3. Fortschreibung BSBPL (319 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03888   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   37 Branddirektion   Beschlussvorlage
VI-DS-03888-ÄA-01   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
-03888-ÄA-01-VSP-01   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   37 Branddirektion   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-03888-ÄA-02   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
-03888-ÄA-02-VSP-01   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   37 Branddirektion   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-03888-NF-03   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   37 Branddirektion   Neufassung