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Vorlage - VI-DS-03856  

 
 
Betreff: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 474.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
11.04.2017    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
15.05.2017 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
29.05.2017 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 1. Lesung
24.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
27.04.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
08.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
11.05.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
07.06.2017 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Sachverhalt 20.03.17

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 474.000 werden in der Budgeteinheit 51_365_8ZW "private Kita's" (PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.30) Kostenart 4317 1000 "Zuschüsse Kita's priv." zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die Deckung erfolgt zunächst unter dem Vorbehalt der unterjährigen Entwicklung aus der Budgeteinheit 51_365_7ZW "Kindertagespflege, freie Träger" (PSP-Element 1.100.36.5.0.01.02.20, Kostenart 43180000).

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01/2017

 

12/2017

 

474.000

 

1.100.36.5.0.01.01.30

Sachkonto: 4317 1000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,