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Vorlage - VI-A-03841  

 
 
Betreff: Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
08.03.2017 
Ratsversammlung (offen)   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Bestätigung
16.03.2017    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Bestätigung
20.03.2017 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
Jugendparlament 1. Lesung
24.05.2017 
Jugendparlament zurückgestellt     
07.06.2017 
Jugendparlament zurückgestellt   
07.08.2017 
Jugendparlament ungeändert beschlossen   
Jugendbeirat Anhörung
14.08.2017 
Jugendbeirat ungeändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
07.08.2017 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
17.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.08.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Mit dem neuen Schulgesetz übernimmt der Freistaat Sachsen zu 100 Prozent die Kosten für die Schulsozialarbeit an Oberschulen. Durch die Übernahme der Kosten für Schulsozialarbeit an den Oberschulen durch den Freistaat Sachsen, sollen die freiwerdenden Mittel für zusätzliche Schulsozialarbeit an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig haushaltsneutral eingesetzt werden. Hierzu macht die Stadtverwaltung dem Stadtrat bis zum Ende des IV. Quartals 2017 einen Vorschlag, damit zum Schuljahresbeginn 2018/19 weitere Schulen Schulsozialarbeit erhalten. Die neuen Stellen sollen bei freien Trägern geschaffen werden.


Sachverhalt:
Durch die Novellierung des sächsischen Schulgesetzes erhalten alle sächsischen Oberschulen 1,0 VzÄ für Schulsozialarbeit. Diese wird vom Freistaat Sachsen finanziert. In Leipzig betrifft dies die 25 Oberschulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig. Durch die Übernahme der Kosten durch den Freistaat kann die Stadt Leipzig an weiteren Schulen Schulsozialarbeit schaffen, beziehungsweise den Stellenanteil an Schulen, welche bereits Schulsozialarbeit haben, erhöhen.


 


Anlagen: