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Vorlage - VI-EF-03830  

 
 
Betreff: Beschlussfassung Mobilitätszenario/Nahverkehrsplan
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Einwohneranfrage
Einreicher:Ronald Petzold
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
08.03.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Auszug aus Vorlage VI-DS-03484-NF-01

Sachverhalt:
In einer aktuellen Vorlage (siehe Anlage) an den Stadtrat wird auf einen Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2016 verwiesen. In diesem Beschluss zum Antrag VI-A-01833 wurde unter Punkt 3 folgendes entschieden:

 

"Im Rahmen der Erarbeitung des Nahverkehrsplanes werden mindestens 3 Szenarien zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Leipzig untersucht. Neben den unterschiedlichen Leistungsbeschreibungen mit Schätzungen der Kosten und Zuschüsse sollen dabei auch zukunftsweisende Kriterien in die Erarbeitung der Szenarien einbezogen werden. Die Ergebnisse sind mit Bürgerschaft und Politik zu diskutieren."
 

 

Da der Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Leipzig noch im Jahr 2017 der Öffentlichkeit vorgelegt werden soll, haben wir folgende Fragen:

 

1. Wie ist der Stand, der auch in der DS 03484 beschriebenen "Mobilitätsvorlage"?

Wann wird diese Vorlage dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt? Welche Gründe für die bisherige Nichtvorlage gibt es?

 

2. Inwieweit verzögert sich durch die fehlende Entscheidung des Stadtrates für ein Szenario/für eine Mobilitätsstrategie die Erstellung des Nahverkehrsplanes?

 

3. Ist der oben genannte Termin zur Öffentlichkeitsbeteiligung und die anschließende Beschlussfassung zum Nahverkehrsplan spätestens im ersten Halbjahr 2018 noch realistisch?

 

Stammbaum:
VI-EF-03830   Beschlussfassung Mobilitätszenario/Nahverkehrsplan   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Einwohneranfrage
VI-EF-03830-AW-01   Beschlussfassung Mobilitätszenario/Nahverkehrsplan   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage