Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03562-NF-02  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €

-EILBEDÜRFTIG-
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03562
Beratungsfolge:
FA Finanzen Vorberatung
06.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.02.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13, Abs. 7 Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 3.389.000 €. Der städtische Anteil beträgt 2.597.000 €. Davon entfallen auf den OFT Klingenthaler Straße 14 (7.0000756.700) Kosten i.H.v. 2.202.850 € und für die „Unterbringung der umAs Klingenthaler-Straße 14“ (7.0001543.700) Kosten i.H.v. 1.186.150 €. Im PSP-Element 7.0001543.705 „Unterbringung von umA Klingenthaler Str. 14“ sind Einzahlungen von 792.000 € geplant.

 

  1. Die Einzahlungen in Höhe von 792.000 werden im Jahr 2017 durch Übertragung aus dem Bescheid „Investitionen zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Leipzig“ bereitgestellt.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 118.950 € für das PSP-Element 7.0000756.700 „OFT Klingenthaler Str. 14“ werden aus dem PSP-Element 1.100.36.6.0.01.01 „Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen“ i.H.v. 72.250 € sowie dem PSP-Element 7.0001543.700 „Unterbringung der umAs Klingenthaler Straße i.H.v. 46.700 € bestätigt.

 

  1. Die Auszahlungen werden im PSP-Element „Unterbringung u.m.A. Klingenthaler Str. 14“ (7.0001543.700) in den Haushaltsjahren wie folgt eingeordnet:
    2016:     78.600 €

2017:1.107.550 € (davon 792.000 € Einnahmen)

 

Die Auszahlungen werden im PSP-Element „OFT Klingenthaler Straße 14“ (7.0000756.700) in den Haushaltsjahren wie folgt :

2015:      150.000,00 €

2016:      750.000,00 €

2017:      693.850,00 €

2018:      609.000,00 €

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2018 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten i.H.v. 53.631 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Gegenwärtig kann seitens des Fachamtes nicht eingeschätzt werden, ob und wenn ja wieweit diese Mittel innerhalb des bestehenden Budgets für das Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 


 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Finanzielle Auswirkungen (56 KB)    
Anlage 2 2 Textteil (160 KB)    
Anlage 3 3 Klingenthaler_Str_14_Eilbeduerftigkeit (8 KB)    
Anlage 4 4 2016-12-02_BB_Klingenthaler_Strasse_14_Anlagen (5252 KB)    
Anlage 5 5 2016-12-02_BB_Klingenthaler_Strasse_14_Tabelle (24 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03562   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG- (SIEHE NEUFASSUNG - NF-02)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03562-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende i.V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO in 2016 über 81.400 €   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03562-NF-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG-   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung
VI-DS-03562-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss : Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage