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Vorlage - VI-DS-03778  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
16.03.2017    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
20.03.2017    Fachausschuss Finanzen      
03.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
30.03.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Südwest Bestätigung
05.04.2017 
SBB Südwest geändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Textteil
Tabelle1 - Nutzungskosten
Anlage 1 - Lageplan
Anlage 2 - Grundriss
Anlage 3 - Ansichten
Anlage 4 - Freiflächenplan

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7), Nr. 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 1.400.000 . Der städtische Anteil beträgt 438.200 .

 

  1. Die Auszahlungen in Höhe von insgesamt 1.400.000 sind in den Jahresscheiben 2016/2017 wie folgt geplant:

 

2016:     300.000 im PSP-Element Planungsmittel Erweiterung von Speiseräumen(7.0001448.700, SK 78511000)

2017: 1.100.000 im PSP-Element Schule am Auwald, Mensa

(7.0001651.700, SK 78511000)

 

Die Einzahlungen sind im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element Schule am Auwald, Mensa(7.0001651.705, SK 68110000) in Höhe von 961.800 geplant.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2018 entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 15.089 werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.

 

Die im Haushaltsjahr 2019 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 36.215 werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

  1. Die Kosten für die Wiederherstellung der Horträume im Bestandsgebäude werden in den Jahresvorhabenplan 2018 bzw. 2019 eingeordnet.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittel-Bescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe der Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
 

Die Schule am Auwald, Baujahr 1908, Rödelstraße 6, befindet sich im Leipziger Südwesten im Stadtteil Schleußig und wird als Grundschule genutzt. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz.

 

Aufgrund der steigenden Schülerzahlen und der Lage im Stadtteil Schleußig ist der Schulstandort gesichert.

 

Die Schule ist aktuell mit 438 Schülern und 30 Lehrern belegt. Perspektivisch soll die Schule 5-zügig mit maximal 560 Schülern betrieben werden. Die Speiseversorgung befindet sich derzeit im Schulgebäude und hat bereits kapazitive Engpässe. Diese Flächen der Speiseversorgung werden dringend für die Erhöhung der Zügigkeit benötigt.

 

Diese Beschlussvorlage behandelt den Neubau einer Mensa für eine 5-zügige Grundschule. Das Gebäude wird auf dem Hof errichtet an der Stelle, auf der derzeit noch ein historisches Hofgebäude steht (errichtet als Abortgebäude, derzeit durch den Hausmeister und zur Lagerung von Außenspielgeräten genutzt)  Dieses wird abgerissen, da es für diese Umnutzung ungeeignet ist.

 

Die Maßnahme soll 2017/ 18 bei laufender Schulnutzung realisiert werden, diese beeinträchtigt hauptsächlich die Nutzung der Hoffläche.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2017

961800

7.0001651.705,
SK 68110000

 

Auszahlungen

 

2016

2017

300.000

1.100.000

7.0001448.700,

7.0001651.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2018

2019

 

15.089

36.215

Siehe Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-03778   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03778-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03778-ÄA-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-03778-DS-03   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6/ Mensaneubau aufgrund von Mehrkosten i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage