Vorlage - VI-DS-03778  

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7), Nr. 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten betragen 1.400.000 €. Der städtische Anteil beträgt 438.200 €.

3. Die Auszahlungen in Höhe von insgesamt 1.400.000 € sind in den Jahresscheiben 2016/2017 wie folgt geplant:

2016:     300.000 € im PSP-Element „Planungsmittel Erweiterung von Speiseräumen“ (7.0001448.700, SK 78511000)

2017: 1.100.000 € im PSP-Element „Schule am Auwald, Mensa“

(7.0001651.700, SK 78511000)

Die Einzahlungen sind im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element „Schule am Auwald, Mensa“ (7.0001651.705, SK 68110000) in Höhe von 961.800 € geplant.

4. Die im Haushaltsjahr 2018 entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 15.089 € werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.

Die im Haushaltsjahr 2019 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 36.215 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.“

5. Die Kosten für die Wiederherstellung der Horträume im Bestandsgebäude werden in den Jahresvorhabenplan 2018 bzw. 2019 eingeordnet.

6. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittel-Bescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe der Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

Sachverhalt:
 

Die Schule am Auwald, Baujahr 1908, Rödelstraße 6, befindet sich im Leipziger Südwesten im Stadtteil Schleußig und wird als Grundschule genutzt. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz.

Aufgrund der steigenden Schülerzahlen und der Lage im Stadtteil Schleußig ist der Schulstandort gesichert.

Die Schule ist aktuell mit 438 Schülern und 30 Lehrern belegt. Perspektivisch soll die Schule 5-zügig mit maximal 560 Schülern betrieben werden. Die Speiseversorgung befindet sich derzeit im Schulgebäude und hat bereits kapazitive Engpässe. Diese Flächen der Speiseversorgung werden dringend für die Erhöhung der Zügigkeit benötigt.

Diese Beschlussvorlage behandelt den Neubau einer Mensa für eine 5-zügige Grundschule. Das Gebäude wird auf dem Hof errichtet an der Stelle, auf der derzeit noch ein historisches Hofgebäude steht (errichtet als Abortgebäude, derzeit durch den Hausmeister und zur Lagerung von Außenspielgeräten genutzt)  Dieses wird abgerissen, da es für diese Umnutzung ungeeignet ist.

Die Maßnahme soll 2017/ 18 bei laufender Schulnutzung realisiert werden, diese beeinträchtigt hauptsächlich die Nutzung der Hoffläche.