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Vorlage - VI-DS-03771-DS-01  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03771
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.02.2017:

 

1. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtwentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die Leistungsphasen 5 - 6 zu beauftragen.

 

Die Kosten dafür betragen ca. 398.700 Euro:

Förderteil A - ca. 183.900 Euro,     Förderteil B - ca. 214.800 Euro.

 

2. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets für die Teilmaßnahme energetische Modernisierung vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegenden Fördermittel-Bescheid einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft - BUND - prinzipiell bestätigt.

 

3. Zur Umsetzung des geplanten Terminplans für die Teilmaßnahme energetische Modernisierung mit Grundlage des erteilten vorfristigen Maßnahmebeginns wird der Bürgermeister für Finanzen ermächtigt, Freigabeanträge auch ohne Vorlage eines Zuwendungsbescheides VwV Investkraft - BUND -  bis zur Höhe des Gesamtauszahlungsbudgets im jeweiligen Haushaltsjahr zu bestätigen.

 


Sachverhalt:

siehe Vorlage VI-DS-03771

 


 


Anlagen:
 

siehe Vorlage VI-DS-03771