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Vorlage - VI-DS-03771  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO"
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
16.02.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
20.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
28.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
02.03.2017    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
06.03.2017    Fachausschuss Finanzen - 16.30 Uhr Besichtigung der Räumlichkeiten in der Otto-Schill-Str. 2      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen  7.077.000 . Der städtische Anteil beträgt 3.148.612 . Die Maßnahme unterteilt sich in Innere Sanierungund Energetische Modernisierung

 

3. Die Auszahlungen für die innere Modernisierung mit einer Gesamthöhe von  3.350.300 €  sind im Finanzhaushalt im PSP-Element Innere Sanierung Schulgebäude Erfurter Straße(7.0001660.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    220.000

2016:               0

2017: 1.000.000

2018: 2.130.300 ,    davon 217.300 im PSP-Element 1.10021.1.1.01.70 (Sachkonto 42531000).

 

Die Einzahlungen für die innere Modernisierung in Höhe von 1.273.114 sind im im PSP-Element Innere Sanierung Schulgebäude Erfurter Straße(7.0001660.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2017:    400.000

2018:    873.114 €   

 

4. Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung mit einer Gesamthöhe von  3.726.700 sind im Finanzhaushalt im PSP-Element Energetische Sanierung Schulgebäude Erfurter Straße(7.0001471.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    231.000

2016:               0

2017: 3.495.700

2018:               0

 

Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung in Höhe von 1.530.000 sind im im PSP-Element Energetische Sanierung Schulgebäude Erfurter Straße(7.0001471.705) im Haushaltsjahr 2017 geplant. Weitere Fördermittel in Höhe von 1.125.274 können durch Verschiebungen innerhalb der Maßnahmeliste Budget Bund bereitgestellt werden.

 

6. Die überplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 270.426 für die energetische Modernisierung im PSP-Element 7.0001471.700 wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Energetische Sanierung 120. GS(7.0000714.700).

 

7. Für das Haushaltsjahr 2017 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.720.000 mit Kassenwirksamkeit in 2018 vorgesehen.

 

8. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

9. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 (Anlage) in den Haushaltsjahren 2019 ff. i.H.v. 184.881 werden zur Kenntnis genommen.

Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff.zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

10. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets für die Teilmaßnahme 'Energetische Modernisierung' als Bestandteil des Förderprogramms VwV Investkraft - BUND - vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegenden Fördermittel-Bescheid einzugehen.

Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft - BUND - prinzipiell bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

Die ehem. Erich Kästner-Grundschule wurde mit Eröffnung des Neubaus am Standort Erfurter Straße 9 im Jahr 2013 vom Schulnetz genommen. Ursprünglich war der Abbruch des Gebäudes vorgesehen. Seit dem Schuljahr 2015/16 nutzt die Außenstelle Schillergymnasium (zukünftiges Gymnasium am Standort Telemannstraße) für eine zweijährige Interimsnutzung das Gebäude. Der Auszug ist in Abhängigkeit von der Fertigstellung des Neubaus Telemannstraße zum Ende des laufenden Schuljahres im Juni 2017 geplant.

 

Mit dem Schuljahr 2016/17 wird das Gebäude außerdem mit vier Klassen (einzügig) als Grundschule mit Hort durch die neue Erich Kästner-Schule genutzt. Im folgenden Schuljahr 2017/18 ist eine zweizügige Nutzung ebenfalls mit Hort geplant. Perspektivisch ist die Etablierung einer eigenständigen 3-zügigen Grundschule mit zwei DaZ-Klassen und Hortbetrieb mit einer Regelschülerzahl von 392 Kindern (max. 470) vorgesehen.

 

Die dafür notwendige und hier beschriebene Modernisierung des Schulgebäudes soll von September 2017 bis Ende 2018/Februar 2019 bei laufendem Schulbetrieb realisiert werden, die Bruttogesamtkosten betragen ca. 7,1 Mio. Euro.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Im Haushalt wirksam

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

2018

217300

1.100.21.1.1.01.70         (SK 42531000)

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

2017

2017

 

2018

2.655.274

 

   400.000         873.114

7.000.1471.705          (Energet. Mod.)

 

7.000.1660.705               (Innere Mod.)

 

Auszahlungen

2015

2016

 

2015

2016

2017

2018

 

2017

2018

  231.000     3.495.700

           0                   0

 

   220.000     1.000.000                            

           0     2.130.300

7.000.1471.700         (Energet. Mod.)

 

7.000.1660.700             (Innere Mod.)

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja

Folgekosten Einsparungen wirksam  

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

2019 ff.

 

KG 200: 10.673

 

KG 300: 96.940

 

KG 400: 77.268

 

 

1.100.21.1.1.01.70

 

              - '' -

 

              1.100.21.1.1.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: Mehrbedarf von 0,2 VZÄ für HM

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Anlagen:

Anlage 1Lageplan (A)

Anlage 1.1 Lageplan (AF)

Anlage 2Grundrisse

Anlage 3Schnitte

Anlage 4Ansichten

Anlage 5Schnittstellen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 9 1 Textteil (107 KB)    
Anlage 1 2 Nutzungskosten (34 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1 Lageplan (A) (30 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 1.1 Lageplan (AF) (493 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2 Grundrisse (343 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 3 Schnitte (144 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 4 Ansichten (855 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 5 Schnittstellen (506 KB)