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Vorlage - VI-DS-03763  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Erneuerung Lichtsignalanlage Käthe-Kollwitz-Straße/Marschnerstraße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
03.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
11.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
25.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Information zur Kenntnis
27.04.2017 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen     
04.05.2017    AUSFALL - SBB Mitte      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Pruefkatalog
Anlage 3 Zusammenfassung
Anlage 4 Sachverhalt
Anlage 5 Uebersichtsplan
Anlage 6 Lageplan

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 21.03.2017:

 

 

1. Die Baumaßnahme Erneuerung Lichtsignalanlage Käthe-Kollwitz-Straße/Marschnerstraße wird

realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen

Fassung).
 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 323.000 (brutto). Der städtische Anteil beträgt

73.000 (brutto).

 

3. Die Auszahlungen in Höhe von 323.000 (brutto) werden im PSP-Element "LSA Käthe-Kollwitz-

Straße/ Marschnerstraße(7.0001032.700.500.520.01)  in 2017 bereit gestellt.

 

Die Einzahlungen werden in Höhe von 250.000 (brutto) im PSP-Element "Zweckgebundene

Zuweisung von Dritten" (7.0001032.705.200.520.01) in 2017 vereinnahmt.

 

4. In der Projektdefinition 7.0001032 wird im Jahr 2017 die Aufnahme eines nachträglichen

Zweckbindungsvermerkes nach § 19 (1) SächsKomHVO-Doppik bestätigt.

 

5. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der

Haushaltssatzung für das jeweilige Haushaltsjahr und der Bestätigung der Fördermittel.

 

6. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss im April 2017 begonnen werden, um im Oktober 2017

mit dem Bau beginnen zu können. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis

spätestens nach Ausreichung des Zuwendungsbescheides freizugeben.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

2018

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

250.000

7.0001032.705.200.520.01/

6811 0000

 

Auszahlungen

2017

 

323.000

7.0001032.700.500.520.01/

7851 2000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage 4

Stammbaum:
VI-DS-03763   Bau- und Finanzierungsbeschluss Erneuerung Lichtsignalanlage Käthe-Kollwitz-Straße/Marschnerstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03763-DS-01   1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Erneuerung Lichtsignalanlage Käthe-Kollwitz-Straße/Marschnerstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage