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Vorlage - VI-DS-03747  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Kultur
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 1. Lesung
31.03.2017    FA Kultur      
FA Finanzen 1. Lesung
03.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
24.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
25.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Anhörung
27.04.2017 
SBB Mitte ungeändert beschlossen     
04.05.2017    AUSFALL - SBB Mitte      
FA Kultur 2. Lesung
28.04.2017    FA Kultur      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.05.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.05.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 1.990.000 . Der städtische Anteil beträgt 1.000.000 .

 

  1. Die Aufwendungen für die Maßnahmen werden im PSP-Element Sanierung Altes Rathaus(1.100.28.1.0.01.08, SK 42119000) in Höhe von 1.990.000 wie folgt bestätigt:

2017: 580.000 , davon städtischer Anteil: 250.000

2018: 580.000 , davon städtischer Anteil: 250.000

2019: 580.000 , davon städtischer Anteil: 250.000

2020: 250.000 , davon städtischer Anteil: 250.000

 

Die Erträge sind im PSP-Element Sanierung Altes Rathaus(1.100.28.1.0.01.08,
SK 31412000) in Höhe von 990.000 wie folgt geplant:

2017: 330.000 (VwV Investkraft)

2018: 330.000 (VwV Investkraft)

2019: 330.000 (VwV Investkraft)

 

  1. Zur Sicherung der Gesamtkosten werden Fördermittel aus dem FörderprogrammSubstanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutungbzw. Landesdenkmalmittel in Höhe von 100.000 beantragt. Diese Mittel sind zweckgebunden für diese Maßnahme einzusetzen.

 

  1. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das jeweilige Folgejahr übertragen, bis die Maßnahme beendet ist. Die Ermächtigungsübertragung steht unter  dem Vorbehalt der Bestätigung des jeweiligen Jahresrechnungsergebnisses und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, in den Haushaltsjahren 2017 bis 2019 auch für die Jahresscheiben 2018 bis 2020 die für den Bauablauf notwendigen Leistungen auszuschreiben und die entsprechenden Zuschläge zu erteilen.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
 

Das Alte Rathaus stellt als ältestes erhaltenes kommunales Gebäude Leipzigs nicht nur einen bedeutenden Erinnerungsort für die Stadtgeschichte dar, sondern dient bei Feierlichkeiten als zentraler Veranstaltungsort.

Die letzte Fassadensanierung fand 1989 statt, der Zustand der Fassaden des Alten Rathauses einschließlich der restaurierungsbedürftigen Turmuhr hat sich in den letzten Jahren weiter verschlechtert. Eine Instandsetzung ist zwingend notwendig, um das repräsentative Erscheinungsbild dieses geschichtsträchtigen Gebäudes wieder herzustellen.

Dazu zählt in erster Linie die Sanierung der stark geschädigten Fassade, aber auch die abschließende Erneuerung der Haus- und Sicherheitstechnik. Durch die bereits erfolgte Sanierung des 2. Obergeschosses werden mittelfristig keine darüber hinausgehenden Instandsetzungen an dem Gebäude notwendig sein. Die Erneuerung der Haustechnik der Erdgeschossläden kann bei Mietwechseln sukzessive mit Mitteln des baulichen Unterhalts erfolgen.

Bereits im Jahr 2013 wurden die Sanierungsmaßnahmen geplant, konnten bis zum 1000-jährigen Jubiläum der Stadt Leipzig im Jahr 2015 jedoch nicht mehr umgesetzt werden.

 

Ziel dieser Vorlage ist die Fassung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses durch die Ratsversammlung und in diesem Zusammenhang die Erläuterung der notwendigen Maßnahmen inkl. geplantem Bauablauf und Bezifferung des finanziellen Bedarfs.


Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

2017

2018

2019

330.000

330.000

330.000

PSP-E 1.100.28.1.0.01.08, SK 31412000

 

Aufwendungen

 

2017

2018

2019

2020

580.000

580.000

580.000

250.000

PSP-E 1.100.28.1.0.01.08, SK 42119000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


Anlagen:
 

          Textteil

          Anlage 1: Lageplan

          Anlage 2: Grundriss 1. OG

          Anlage 3: Ansicht Marktseite

          Formular Mitzeichnung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 2017-03-01_BB_ARH_Fassade+BS_Textteil (107 KB)    
Anlage 1 2 BB_ARH_Anlage1_Lageplan (3169 KB)    
Anlage 2 3 BB_ARH_Anlage2_Grundriss 1.OG (54 KB)    
Anlage 3 4 BB_ARH_Anlage3_Ansicht Marktseite (2113 KB)