Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03253-NF-01  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße

zum Renftplatz
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-03253
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
31.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Bestätigung
02.02.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
06.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
SBB Nordwest Anhörung
02.02.2017 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.02.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Zusammenfassung
Begruendungstext_2016-12-22
Anlage_5_GIS-Auszug
Anlage-Entwurfsplanung
19.01.2017 Dreidimensionale Darstellung der zukünftigen Gestaltung

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme platzartige Umgestaltung Renftstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen

Fassung).

 

2. Dem Verwaltungsausschuss wird eine Beschlussfassung über die Vergabe von Städtebaufördermitteln für diese Maßnahme (Beschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung) zugeleitet.

 

3. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, einen Teilbereich der vorhandenen Verkehrsanlage als beschränkt öffentlichen Platz umzustufen und das straßenrechtliche Verfahren einzuleiten.

 

4. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 647.522 Euro bei einem Stadtanteil von 215.841 Euro. In den Gesamtkosten sind 20.230 für 6 Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

5. Im PSP-Element SOP Georg-Schumann-Straße (7.0000386.700) wurden/werden die Auszahlungen wie folgt bereitgestellt:

2012: 27.229

2014: 1.691

2016: 60.000

2017: 538.372

Im Innenauftrag 106400000184, Sachkonto 42711200 werden 2017 für die Beleuchtung Ausgaben i.H.v. 20.230 bereitgestellt.

 

6. Die Einzahlungen wurden/werden im PSP-Element SOP-Georg-Schumann-Straße Zuweisung vom Land (7.0000386.705) wie folgt geplant:

2012: 18.153

2014: 1.127

2016: 40.000

2017: 358.915

Im Innenauftrag 106400000184, Sachkonto 31410000 werden 2017 für die Beleuchtung

Einnahmen i.H.v. 13.486 geplant.

 

7. Die zum Jahresende nicht verbrauchten Haushaltmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses des jeweiligen Haushaltjahres als Ermächtigung aus den Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses des jeweiligen Haushaltjahres und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

8. Die im Haushaltjahr 2018 ff anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden insbesondere durch das Amt für Jugend, Familie, Bildung angemeldet.

 

9. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss spätestens am 02.01.2017 begonnen werden, damit ein mit der Sanierung Saalgebäude ANKER abgestimmter Baubeginn ab 02.05.2017 erfolgen kann. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis spätestens 02.01.2017 freizugeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

 

20.230,00

106400000184

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2012

2017

431.681,00

7.0000386.705

 

Auszahlungen

2012

2017

627.292,00

7.0000386.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Ausschreibungen)

ab 2018*

 

250,00

350,00

32.240,00

24.650,00

1.100.541001.09

1.100.541001.09

1.100.21.7.1.01

1.100.21.7.1.01

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

* genaue Höhe ab 2019 zu evaluieren

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
siehe Anlage
 

Stammbaum:
VI-DS-03253   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße (SIEHE NEUFASSUNG - NF-01) zum Renftplatz   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-03253-NF-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung