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Vorlage - VI-DS-03676  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, Modernisierung Haus 2
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
16.03.2017    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
20.03.2017    Fachausschuss Finanzen      
03.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
11.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
30.03.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Ost Anhörung
05.04.2017 
SBB Ost ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3, Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 5.081.500 . Der städtische Anteil beträgt 1.460.900 , siehe Punkt 5. und  6. der Vorlage.

 

  1. Die Auszahlungen in Höhe von 5.081.500 sind im PSP-Element Ernst-Pinkert-Schule(7.0001486.700) in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt:

2015:      250.000

2016:        40.000

2017:   1.250.000

2018:  3.483.500

Die Einzahlungen in Höhe von 3.620.600 sind im PSP-Element Ernst-Pinkert-Schule(7.0001486.705) in den Haushaltsjahren wie folgt erwartet:

2017:      800.000

2018:   2.820.600

 

  1. Im Ergebnishaushalt werden im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.10 für die Schule eingeordnet:

2018:     35.000 , Sachkonto 42531000

Im Ergebnishaushalt werden im Innenauftrag 105136508010 für den Hort eingeordnet:

2018:     23.000 , Sachkonto 4253 1000

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2017 ist: folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

kassenwirksam  2018:  3.483.500

 

  1. Im Haushaltsjahr 2019 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten anteilig in Höhe von insgesamt 152.195 an. Im Haushaltsjahr 2020 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten voll in Höhe von 202.927 an.

Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen               der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das               Fachamt anzumelden.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:


Auf dem Schulgrundstück befinden sich zwei Schulgebäude (Haus 1 und 2) und eine Sporthalle, Baujahr 1890/1895. Die Gebäude stehen unter Denkmalschutz. Haus 2 wird zur Zeit als Hort der Sprachheilschule Käthe-Kollwitz genutzt, der Auszug ist im Sommer 2017 geplant.

Ab dem Jahr 2019 wird der Schulstandort kapazitiv auf 3, 5 Züge erweitert.

Das Gebäude ist ein viergeschossiger unterkellerter Mauerwerksbau. Haus 2 befindet sich in einem desolaten, den heutigen Anforderungen nicht zeitgemäßen Zustand. Es ist daher komplett zu sanieren. Notwendige bauliche und brandschutztechnische Maßnahmen sowie die Barrierefreiheit sind umzusetzen. Die Belange des Denkmalschutzes und des Wärmeschutzes sind zu beachten.
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2018

 

      35.000

      23.000

1.100.21.1.1.01.10

105136508010

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2018

2017

2018

    800.000

2.820.600

7.0001486.705

 

Auszahlungen

2015

2016

2017

2018

2015

2016

2017

2018

    250.000

      40.000

1.250.000

3.483.500

7.0001486.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

ab

04/2019

 

 

 

ab 01/2020

 

KG 200: 16.809                

KG 300: 90.894

KG 400: 44.492

 

KG 200:                  22.412

KG 300: 121.192

KG 400: 59.323

s. Tabelle 1

 

s. Tabelle 1

 

s. Tabelle 1

 

s. Tabelle 1

 

s. Tabelle 1

 

s. Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 


Anlagen:

Begründungstext
Tabelle 1 Nutzungskosten

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Freianlagen

Anlage 3 Grundrisse

Anlage 4 Ansichten/Schnitte

Anlage 5 Erläuterung Energiekonzept

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begruendungstext_01.03.2017 (140 KB)    
Anlage 3 2 Tabelle_1_NK (25 KB)    
Anlage 5 3 Anlage1_Lageplan (307 KB)    
Anlage 6 4 Anlage2_1_Freianlagen (584 KB)    
Anlage 7 5 Anlage2_2_Freianlagen (708 KB)    
Anlage 8 6 Anlage3_Erdgeschoss (181 KB)    
Anlage 9 7 Anlage4_1_Ansicht_NW (337 KB)    
Anlage 10 8 Anlage4_2Ansicht_SO (382 KB)    
Anlage 11 9 Anlage4_3Schnitt (157 KB)    
Anlage 12 10 Anlage5_Energiekonzept (8 KB)