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Vorlage - VI-DS-03674  

 
 
Betreff: Leipziger Mietspiegel 2016
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
11.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
13.04.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
25.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
09.05.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
27.04.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.05.2017 
Ratsversammlung vertagt   
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Sachverhalt
Anlage 2 - Leipziger Mietspiegel 2016

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Leipziger Mietspiegel 2016 wird als qualifizierter Mietspiegel nach § 558d BGB bestätigt.

 

2. Der Leipziger Mietspiegel 2016 tritt am Tag nach der Beschlussfassung in Kraft und löst den Mietspiegel 2014 ab.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2017

2018

 

3.000,00

1.000,00

PSP-Element
1.100.52.2.0.02
SK 34210000

 

Aufwendungen

2017

2018

 

12.000,00

50.000,00

PSP-Element
1.100.52.2.0.02
SK 42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlagen
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt (21 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 - Leipziger Mietspiegel 2016 (1442 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03674   Leipziger Mietspiegel 2016   50 Sozialamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03674-NF-01   Leipziger Mietspiegel 2016   50 Sozialamt   Neufassung