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Vorlage - VI-DS-03671  

 
 
Betreff: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
16.02.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
20.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
02.03.2017    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
06.03.2017    Fachausschuss Finanzen - 16.30 Uhr Besichtigung der Räumlichkeiten in der Otto-Schill-Str. 2      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Tabelle1
020217_Textteil
KH22b_A2_161027_Lageplan
KH22b_A3_161027_Übersicht Freianlagen
KH22b_A4_161027_Grundriss EG Gesamtkomplex
KH22b_A5_161027_Sporthalle
KH22b_A6_161027_Ansicht Haus A-E Gesamtkomplex
KH22b_A7_161027_Visualisierung Erweiterungsneubau Haus A'
KH22b_A8_161027_Visualisierung Sporthalle
Erläuterung Energiekonzept

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 30.532.846 €. Der städtische Anteil beträgt 19.332.846 €. Die Einzahlungen sind im PSP-Element K.-Heine-Str.22b Einrichtg.Gym. 7.0000965.705 in Höhe von 11.200.000 € geplant.

 

  1. Die Auszahlungen sind im PSP-Element K.-Heine-Str.22b Einrichtg. Gym. 7.0000965.700 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

bis 2015: 1.777.920 €

2016:       110.485 €

2017:       1.705.000 €

2018:       7.139.000 €

2019:    10.000.000 €

2020:      8.900.000 € (erforderlich 9.231.701 €) und 568.100 € für Ausstattung im Ergebnishaushalt unter PSP-Element 1.100.21.7.1.01.19/ Sachkonto 4253100

 

Die Einnahmen sind wie folgt geplant:

2018:     4.800.000 €

2019:     4.000.000 €

2020:     2.400.000 €

 

Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb Budget AfJFB. Die Aufwendungen für die Ausstattung werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet und dabei wird über eine zusätzliche Bereitstellung entschieden.

 

  1. Für die Haushaltsjahre 2018, 2019 und 2020 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

 

kassenwirksam 2018: 5.000.000 €

kassenwirksam 2019: 6.000.000 €

kassenwirksam 2020: 9.500.000 €

 

Die vollständige Einordnung der Verpflichtungsermächtigung 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb Budget AfJFB.

 

  1. Im Haushaltsjahr 2020 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten in anteiliger Höhe an, ab dem Haushaltsjahr 2021 in voller Höhe

 

2020

KG 200 Objektmanagementkosten     47.052 €

KG 300 Betriebskosten                     127.716 €

KG 400 Instandsetzungskosten        118.357 €

 

2021 ff

KG 200 Objektmanagementkosten   141.155 €

KG 300 Betriebskosten                      383.149 €

KG 400 Instandsetzungskosten         355.072 €

 

Die in den Haushaltsjahren 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 ff zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

  1. Sofern Kostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung (Baupreisindex des statistischen Bundesamtes) zu einer Höhe von ca. 3,00 Mio € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) Sächs.gemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB aus Projekten, welche nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden können.

 

Der Stadtrat (Verwaltungsausschuss) wird zu gegebenem Zeitpunkt über die Inanspruchnahme und die konkrete Deckungsquelle informiert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2020

568.100

1.100.21.7.1.01.19/SK 4253100

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018

2020

11.200.000

7.0000965.705

 

Auszahlungen

2015

2020

29.964.746

7.0000965.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

2020

 

 

 

2021 ff

 

 

KG 200: 47.052

KG 300: 127.716

KG 400: 118.357

 

KG 200: 141.155

KG 300: 383.149

KG 400: 355.072

)

) 1.100.21.1.1.01.02

)

 

)

) 1.100.21.1.1.01.02

)

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 2,75 VZÄ in 2020

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja

 

 


Sachverhalt:
 

Der Gebäudekomplex in der Karl-Heine-Straße 22b wurde ursprünglich als IV. Höhere Mädchenschule 1928/29 im Stil der Neuen Sachlichkeit errichtet. Verantwortlich für den Entwurf zeichnete der Stadtbaurat Hubert Ritter. Der baugeschichtlich herausragende denkmalgeschützte Gebäudekomplex basiert auf Grundlage der 1927 erfolgten Planungen zum „Leipziger Schultyp“ die ebenfalls von Hubert Ritter stammt.

 

Die Gebäude, die lange Jahre durch die erziehungswissenschaftliche Fakultät der Universität Leipzig genutzt wurden, befinden sich in einem unsanierten Zustand und genügen insbesondere nicht mehr heutigen bauphysikalischen und brandschutztechnischen Anforderungen und Schulstrukturen.

 

Aufgrund steigender Schülerzahlen wird in diesem Gebiet eine weiteres Gymnasium benötigt. Kapazitätserweiterungen an vorhandenen Schulstandorten sind nicht möglich.

 

Der vorhandene Gebäudekomplex soll dafür zur Nutzung eines 5-zügigen Gymnasium umstrukturiert, komplex saniert und mit den erforderlichen Erweiterungsbauten ergänzt werden.
 

Stammbaum:
VI-DS-03671   Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03671-DS-01   Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03671-ÄA-02   Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03671-ÄA-03   Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03671-ÄA-04   Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-03671-ÄA-05   Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-03671-NF-06   Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung