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Vorlage - -03570-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-03570-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
31.01.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
07.02.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
14.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.03.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

x

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 


Sachverhalt:

Im Jahre 2015 hat der Stadtrat die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum nach einem umfangreichen Verfahren mit Rundem Tisch (unter Einbeziehung von Stadtratsfraktionen, Verkehrsunternehmen, Polizei, Interessenverbänden, Bürgerinitiativen und Verwaltung), neun Fachgutachten und dem Bürgerwettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr“ (mit insgesamt 618 Ideen) beschlossen (DS 00523/14). Die verkehrspolitischen Ziele wurden somit erst vor zwei Jahr aktualisiert und sind für das wachsende Leipzig sehr gut geeignet. Der Stadtentwicklungsplan legt seinen Schwerpunkt auf die Förderung der Verkehrsarten des Umweltverbundes sowie die Stärkung alternativer und moderner Verkehrsangebote.

 

Im Jahr 2017 findet die Diskussion zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) für das Zieljahr 2030 statt. Das INSEK wird u. a. auch das Fachkonzept Nachhaltige Mobilität umfassen und hier die Ziele des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum an der aktuellen Bevölkerungsprognose spiegeln. Zum INSEK gibt es ein umfangreiches Beteiligungsverfahren, in dem auch die Inhalte aller Fachkonzepte mit zur Diskussion stehen. Eine Fortschreibung des Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum ist deshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht angezeigt.


 


 

Stammbaum:
VI-A-03570   Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VI-A-03570-VSP-01   Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03570-NF-02   Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
-03570-NF-02-VSP-01   Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt