Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03635  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Oberschule Höltystraße 51
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
23.01.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
31.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
02.02.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
06.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
16.02.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Südost Anhörung
07.03.2017 
Sondersitzung SBB Südost ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.03.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss für die Maßnahme Reaktivierung des Schulstandorts Höltystr. 51, wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen 450.000 . Im Jahr 2017 werden abweichend vom Haushaltsplanentwurf 2017/2018 entsprechend § 78 (1) SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Reaktivierung Schulstandort Höltystr. 51(7.000XXX.700) außerplanmäßige Auszahlungen i. H. v. 450.000 bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

7.0001059P.-Robeson-Schule, BS               100.000

7.000135231. Schule-Ersatzneubau mit 2-FeldSPH    350.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

Im Stadtgebiet Ost und Südost sind bereits Kapazitätserweiterungen geplant (Ihmelsstr., Hainbuchenstr.). Diese Erweiterungen reichen jedoch nicht aus, so dass ein weiterer Standort erforderlich wird.

 

Der Bedarf für den Bereich Probstheida/ Meusdorf wird auf 2-3 Züge prognostiziert. Entsprechend ist die Reaktivierung des Standortes Höltystr. 51 erforderlich.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2017

0

7.0000000.700

 

Auszahlungen

2017

2017

450.000,00

7.0000000.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

 

         Lageplan Bestandsgebäude

         Raumprogramm Oberschule Stand 4.11.16

         Lageplan mit Übersicht verpachteter Flächen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt (452 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1_Lageplan Bestandsgebäude (708 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2_Raumprogramm_Stand 4.11.16 (879 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3_Lageplan m verpachteten Flächen (436 KB)