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Vorlage - VI-DS-03606  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
21.02.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordwest Anhörung
02.03.2017 
SBB Nordwest ungeändert beschlossen   
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
07.03.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.03.2017 
Ratsversammlung vertagt   
21.06.2017 
Ratsversammlung vertagt   
23.08.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  4. Die im Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für die öffentlichen Erschließungsanlagen und die Grunderwerbskosten werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.


Sachverhalt:
Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

66

Ergeb. HH Aufwand

2019

 

5.800

1.100.54.1.0.01

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

1 Prüfkatalog

2 Beschreibung des Sachverhaltes

3 Übersichtskarte

4 Übersichtsplan

5 Abwägungsvorschlag

6 Namens- und Adressenliste zum Abwägungsvorschlag

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7 Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung

8 Bebauungsplan, Planzeichenerklärung

9 Bebauungsplan Teil B: Text

10 Begründung zum Bebauungsplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prüfkatalog (109 KB)    
Anlage 2 2 Beschreibung des Sachverhaltes (16 KB)    
Anlage 3 3 Übersichtskarte (159 KB)    
Anlage 4 4 Übersichtsplan (149 KB)    
Anlage 5 5 Abwägungsvorschlag (53 KB)    
Anlage 7 7 Bebauungsplan Teil A Planzeichnung (638 KB)    
Anlage 8 8 Bebauungsplan, Planzeichenerklärung (74 KB)    
Anlage 9 9 Bebauungsplan Teil B Text (94 KB)    
Anlage 10 10 Begründung zum Bebauungsplan (1278 KB)