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Vorlage - VI-A-03555-VSP-01  

 
 
Betreff: Fußverkehrskonzept für Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-03555
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Seniorenbeirat Vorberatung
09.03.2017 
Seniorenbeirat (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
28.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Jugendparlament Vorberatung
28.02.2017 
Jugendparlament ungeändert beschlossen     
Jugendbeirat Vorberatung
02.03.2017 
Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.03.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

x

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Leipzig ein neues Fußverkehrskonzept zu erarbeiten. Die Bearbeitung soll in 2017 sofort nach der Besetzung der Stelle des Fußverkehrsverantwortlichen beginnen.


Sachverhalt:

Eine Schwerpunktaufgabe des neuen Fußverkehrsverantwortlichen wird die Erarbeitung eines Fußverkehrskonzeptes sein. Für die Erstellung eines Entwurfes, die Abstimmung innerhalb der Verwaltung sowie das anschließende Beteiligungsverfahren mit Politik, Wirtschaft, Vereinen, Verbänden und Bürgerschaft ist üblicherweise eine Gesamtbearbeitungszeit von zwei Jahren anzusetzen. Insofern ist es nicht möglich, im IV. Quartal 2017 das Konzept dem Stadtrat vorzulegen. Auch wenn es sehr wünschenswert ist, das Fußverkehrskonzept so schnell wie möglich fertig zu stellen, sollte auch hier auf Qualität und umfangreiche Beteiligung geachtet werden. Aus heutiger Sicht scheint ein Ratsbeschluss in 2019 zum Fußverkehrskonzept realistisch.


 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-03555   Fußverkehrskonzept für Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-03555-VSP-01   Fußverkehrskonzept für Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
03555-VSP-01-VSP-01   x   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03555-NF-02   Fußverkehrskonzept für Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung