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Vorlage - VI-DS-03600  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss 24. Grundschule, Döllingstraße 25, 04328 Leipzig
2. BA: Äußere Sanierung (Fassade, Fenster) - Schulgebäude
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Ost Information zur Kenntnis
01.03.2017 
SBB Ost zur Kenntnis genommen   
FA Finanzen Vorberatung
06.03.2017    Fachausschuss Finanzen - 16.30 Uhr Besichtigung der Räumlichkeiten in der Otto-Schill-Str. 2      
20.03.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
16.03.2017    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
29.03.2017 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 13 (7) Pkt. 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 1.500.000 \. Der städtische Anteil beträgt 1.000.000 \.

 

3. Die Aufwendungen sind im PSP-Element "24. Schule" 1.100.21.1.1.01.09, Sachkonto 42119000 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2015    53.000

2016    80.000

20171.000.000

2018   367.000

 

Die Erträge sind im PSP-Element 24. Schule1.100.21.1.1.01.09 im Haushaltsjahr 2018  i. H. von

500.000 EUR geplant.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt im Vorgriff zum HH Jahr 2018 die Aufträge zur äußeren Sanierung (PSP-Element 1.100.21.1.1.01.09, Sachkonto 42119000) mit Leistungserfüllung und Zahlungswirksamkeit in 2018 i. H. von 367.000 bereits im Haushaltsjahr 2017 auszulösen.

 

4. Die im Haushaltsjahr 2019 ff anfallenden Nutzungskosten  i. H. von 24.136 EUR werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 / 2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

5. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung und der Genehmigung der

Haushaltssatzung in den jeweiligen Haushaltsjahren sowie der Bestätigung der Fördermittel.

 

 


Sachverhalt:

s. Anlage


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

2018

500.000

  1.100.21.1.1.01.09/    31412000

 

Aufwendungen

 

2015

2016

2017

2018

53.000

80.000

1.000.000

367.000

  1.100.21.1.1.0109/ 42119000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

01.01.19 ff

 

KG 300:  9.128

KG 400: 15.008

s. Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Textteil (60 KB)    
Anlage 2 2 Tabelle 1 Nutzungskosten (24 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1 - Datenauszug LeipziGIS (117 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2 - Ansichten (665 KB)