Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03597  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Östliche Rathausstraße und Straße "An der Kegelbahn" (üpl. Auszahlung bzw. apl. Aufwand)"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
20.03.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
04.04.2017 
OR Rückmarsdorf ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Beschluss des Oberbürgermeister vom 07.03.2017:

 

  1. Die Baumaßnahmen östliche Rathausstraße und Straße An der Kegelbahnwerden realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 342.000 .

 

  1. Im PSP-Element straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf(7.0001028.700) werden 2017 brutto 312.050 (netto 262.226,89 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 49.823,11 ) für den Straßenbau und im PSP-Element 106654100026 brutto 29.950 (netto 25.168,07 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 4.781,93 ) für die Beleuchtung bereitgestellt.

 

  1. Im PSP-Element straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf(7.0001028.700) wird eine überplanmäßige Auszahlung entsprechend § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 312.050 bestätigt. Die Deckung erfolgt unterjährig aus der Kostenstelle 1098500000 Finanzierung Rücklage/sonstige Verbindlichkeit. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 erfolgt die Bereinigung der Kostenstelle zu Lasten einer überplanmäßigen Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (ehemalige Rücklage Rückmarsdorf).

 

  1. Im Innenauftrag Straßenbeleuchtung, ehemalige Rücklage Rückmarsdorf(106654100026) wird eine außerplanmäßige Aufwendung entsprechend § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 29.950 bestätigt. Die Deckung erfolgt unterjährig aus der Kostenstelle 1098500000 Finanzierung Rücklage/sonstige Verbindlichkeit. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 erfolgt die Bereinigung der Kostenstelle zu Lasten einer überplanmäßigen Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (ehemalige Rücklage Rückmarsdorf).

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2018 anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.918 werden zunächst innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes gedeckt.

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten für Straßenbäume werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

Sachverhalt:

siehe Anlage 4


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

29.950,00

106654100026

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

312.050,00

7.0001028.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

ab 2021

 

106,64

1.100.551001

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2018

ab 2018

ab 2018

 

490,00

350,00

1.078,00

1.100.541001.09

1.100.541001.09

1.100.541001.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 


Anlagen:
 

Anlage 1- Prüfkatalog Strategische Ziele Östliche Rathausstraße und Straße An der Kegelbahn

Anlage 2- Zusammenfassung Östliche Rathausstraße und Straße An der Kegelbahn

Anlage 3- Sachverhalt Östliche Rathausstraße und Straße An der Kegelbahn

Anlage 4- Fotodokumentation Östliche Rathausstraße und Straße An der Kegelbahn

Anlage 5- Übersichtsplan Östliche Rathausstraße und Straße An der Kegelbahn

Anlage 6- Lageplan Straße An der Kegelbahn

Anlage 7- Lageplan Östliche Rathausstraße

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Pruefkatalog Strategische Ziele_oestliche Rathausstraße und Straße An der Kegelbahn (56 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Zusammenfassung_oestlicheRathausstrass (53 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Sachverhalt_oestlicheRathausstrasseund (114 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Fotodokumentation_oestlicheRathausstra (3946 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5_Uebersichtsplan_oestlicheRathausstrass (701 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6_Lageplan_StrasseAnderKegelbahn (354 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7_Lageplan_oestlicheRathausstrasse (724 KB)