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Vorlage - VI-A-03016-ÄA-03  

 
 
Betreff: Barrierefreies Rathaus
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-A-03016
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird um Beschlusspunkt 4. ergänzt:

 

4. Die „barrierefreie Gestaltung des Neuen Rathauses“ wird als Maßnahme in den in Erarbeitung befindlichen 1. Teilhabeplanes der Stadt Leipzig aufgenommen.


Sachverhalt:
In der Ratsversammlung vom 28.10.2015 hat der Stadtrat den Antrag „Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. Mit diesem Beschluss wurde der Oberbürgermeister beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen zu formulieren, die das barrierefreie Informieren und Kommunizieren, insbesondere auch auf der städtischen Webseite, weiter verbessert.

 

Analog dessen sind wir der Auffassung, dass auch die barrierefreie Gestaltung des Neuen Rathauses sich als Maßnahme des noch vom Stadtrat zu beschließenden 1. Teilhabeplanes der Stadt Leipzig wiederfinden sollte.

 

In diesem Zusammenhang weisen wir auf unseren Haushaltsantrag „Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt!“ hin. Für Maßnahmen des noch zu beschließenden 1. Teilhabeplans der Stadt Leipzig haben wir beantragt, die finanziellen Mittel pauschal für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils weitere 100 T € zu erhöhen.
 

Stammbaum:
VI-A-03016   Barrierefreies Rathaus   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-03016-VSP-01   Barrierefreies Rathaus   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03016-NF-02   Barrierefreies Rathaus   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
-03016-NF-02-VSP-01   Barrierefreies Rathaus   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03016-ÄA-03   Barrierefreies Rathaus   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag