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Vorlage - VI-DS-03589  

 
 
Betreff: Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung bzw. Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
16.03.2017    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
03.04.2017    Jugendhilfeausschuss      
FA Finanzen 1. Lesung
20.03.2017    Fachausschuss Finanzen      
03.04.2017    Fachausschuss Finanzen      
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
27.03.2017 
Grundstücksverkehrsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem DRK Kreisverband Leipzig Land e.V. für die Bestellung eines Erbbaurechts an den Flurstücken der Gemarkung Mölkau Nr. 57/8 mit einer Fläche von 831 m² und 58/28 mit einer Fläche von 674m² Schulstraße 6, zum Zweck des Neubaus des Horts Mölkau gemäß Sammelvorlage Nr. 106 Vertragsverhandlungen aufzu­   nehmen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Fröbel gGmbH für die Bestellung eines Erbbau­   rechts an den Flurstücken der Gemarkung  Leutzsch 263/6 mit 2.182 m² (Teilfläche) und 263/4 mit 807 m². (Teilfläche), Rietschelstraße 52, zum Zweck der Durchführung der Neu­   baumaßnahme gern. Sammelvorlage Nr. 67, Erweiterung Rietschelstr. 52, Vertragsverhand­   lungen aufzunehmen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Humanitas gGmbH für die Bestellung eines Erb­   baurechts an den Flurstücken der Gemarkung Leipzig 2452, 2452/3, 2452a und 245811 mit einer Fläche von insgesamt 8.080m² Linnestraße 12, zum Zweck der Durchführung der Neu­   baumaßnahme  gem. Sammelvorlage 157/ 177, Sanierung und Neubau Linnestr. 12 Ver­   tragsverhandlungen aufzunehmen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Volkssolidarität LLMTL e.V. für die  Bestellung  eines  Erbbaurechts  an  den  Flurstücken der  Gemarkung  Böhlitz - Ehrenberg 415 und 416/2, Buchener Straße, mit einer Fläche von insgesamt   5493 m² zum Zweck der Durch­   führung der Neubaumaßnahme  gem. Sammelvorlage 167 Vertragsverhandlungen aufzu­   nehmen.

 

  1. Die einzelnen konkreten Vertragsabschlüsse werden Gegenstand gesonderter Vorlagen an die zuständigen Gremien.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt: siehe Anlage


 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Anlagen:
- Sachverhalt 14.02.17

- Prüfkatalog

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Sachverhalt 14.02.17 (14 KB)    
Anlage 1 2 Prüfkatalog (16 KB)