Vorlage - VI-DS-03589  

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem DRK Kreisverband Leipzig Land e.V. für die Bestellung eines Erbbaurechts an den Flurstücken der Gemarkung Mölkau Nr. 57/8 mit einer Fläche von 831 m² und 58/28 mit einer Fläche von 674m² Schulstraße 6, zum Zweck des Neubaus des Horts Mölkau gemäß Sammelvorlage Nr. 106 Vertragsverhandlungen aufzu­   nehmen.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Fröbel gGmbH für die Bestellung eines Erbbau­   rechts an den Flurstücken der Gemarkung  Leutzsch 263/6 mit 2.182 m² (Teilfläche) und 263/4 mit 807 m². (Teilfläche), Rietschelstraße 52, zum Zweck der Durchführung der Neu­   baumaßnahme gern. Sammelvorlage Nr. 67, Erweiterung Rietschelstr. 52, Vertragsverhand­   lungen aufzunehmen.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Humanitas gGmbH für die Bestellung eines Erb­   baurechts an den Flurstücken der Gemarkung Leipzig 2452, 2452/3, 2452a und 245811 mit einer Fläche von insgesamt 8.080m² Linnestraße 12, zum Zweck der Durchführung der Neu­   baumaßnahme  gem. Sammelvorlage 157/ 177, Sanierung und Neubau Linnestr. 12 Ver­   tragsverhandlungen aufzunehmen.

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Volkssolidarität LLMTL e.V. für die  Bestellung  eines  Erbbaurechts  an  den  Flurstücken der  Gemarkung  Böhlitz - Ehrenberg 415 und 416/2, Buchener Straße, mit einer Fläche von insgesamt   5493 m² zum Zweck der Durch­   führung der Neubaumaßnahme  gem. Sammelvorlage 167 Vertragsverhandlungen aufzu­   nehmen.

5. Die einzelnen konkreten Vertragsabschlüsse werden Gegenstand gesonderter Vorlagen an die zuständigen Gremien.

Sachverhalt: siehe Anlage

Anlagen:
- Sachverhalt 14.02.17

- Prüfkatalog