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Vorlage - VI-A-03581  

 
 
Betreff: Offene Bebauungspläne umsetzen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
03.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
14.12.2016 
Ratsversammlung (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung vertagt   
17.05.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   
OR Lindenthal Anhörung
09.05.2017 
Ortschaftsrat Lindenthal ungeändert beschlossen   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Oberbürgermeister prüft bis zum Ende des 2. Quartals 2017 die Möglichkeiten einer zeitnahen Umsetzung von offenen Bebauungsplänenund unterbreitet einen Verfahrensvorschlag. Das sind die Bebauungspläne, die als Satzung beschlossen wurden und in Kraft getreten sind, jedoch noch nicht oder in größeren Teilen noch nicht realisiert werden konnten. Die spezifischen Historien der B-Pläne sollen dabei berücksichtigt werden.

2.Priorität bei der Prüfung haben die Bebauungspläne, bei denen zeitnah ein Grundstücksverlust der im Eigentum der Stadt Leipzig stehenden Flächen droht und die Bebauungspläne, die eine größere Anzahl an Bebauungsmöglichkeiten beinhalten.

3.Die Stadt soll prüfen und einen Vorschlag unterbreiten, wie insbesondere Leipziger Familien mit mehreren Kindern neben der bestehenden städtischen Eigenheimrichtlinie beim Erwerb von Wohneigentum unterstützt werden können.


Sachverhalt:

In der Antwort der Verwaltung zur Anfrage Nr. VI-OB-03331 wird deutlich, dass derzeit acht Bebauungspläne mit bisher nicht realisierten Bebauungsmöglichkeiten im Stadtgebiet existieren.

Da die Nachfrage nach Wohneigentum, insbesondere bei Familien mit mehreren Kindern, in der stark wachsenden Stadt weiterhin zunimmt, sollen die derzeit noch nicht bebauten Flächen innerhalb der beschlossenen Bebauungspläne zügig für eine Bebauung vorbereitet werden.

Ziel soll es sein, vor dem Ausweisen von neuen Baugebieten zunächst die vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsmöglichkeiten zu realisieren.


Anlagen: