Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02946-ÄA-02  

 
 
Betreff: Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-02946
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss wird durch einen Punkt 10 wie folgt ergänzt:  

 

Im Rahmen der Ausschreibung sowie der Vorplanung ist die behindertengerechte Herstellung der neu zu errichteten solitären bzw. angebauten Bauwerksteile zu gewährleisten (Barrierefreiheit, Behinderten-WC etc.). Das schließt bei mehrgeschossigen Bauwerksteilen den Ein- bzw. Anbau eines Aufzuges ein. Falls der Schulstandort bzw. das Schulgebäude noch nicht behindertengerecht ausgebaut sind, ist zumindest die problemlose Nachrüstung zu sichern.


Sachverhalt:
 

Aus der Vorlage könnte geschlossen werden, dass es sich um temporäre Bauten aufgrund eines mittelfristigen zeitlich begrenzten Bedarfs handelt. Es handelt sich aber um dauerhafte solitäre Anbauten, für die langfristiger Bedarf besteht. Die Ursache ist vielmehr im kurzfristig anwachsenden Bedarf innerhalb der kommenden drei Jahre begründet. Deshalb sind die Neubauten nachhaltig zu erstellen, so dass sie im Rahmen einer umfassenden Sanierung der vorhandenen Schulgebäude nicht erneut umzubauen sind.
 


 

Stammbaum:
VI-DS-02946   Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-02946-DS-01   Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von 3 Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an drei Oberschulen (DaZ-Klassen) - Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-02946-ÄA-02   Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-02946-DS-03   1. Änderung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise (Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-02946-DS-03-DS-01   1. Änderung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise (Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage