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Vorlage - VI-DS-03562  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €
-EILBEDÜRFTIG-
(SIEHE NEUFASSUNG - NF-02)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
31.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Information zur Kenntnis
01.02.2017 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
02.02.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13, Abs. 7 Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 3.389.000 €. Der städtische Anteil beträgt 2.597.000 €. Davon entfallen auf den OFT Klingenthaler Straße 14 (7.0000756.700) Kosten i.H.v. 2.202.850 € und für die „Unterbringung der umAs Klingenthaler-Straße 14“ (7.0001543.700) Kosten i.H.v. 1.186.150 €. Im PSP-Element 7.0001543.705 „Unterbringung von umA Klingenthaler Str. 14“ sind Einzahlungen von 792.000 € geplant.

 

  1. Die Einzahlungen in Höhe von 792.000 werden im Jahr 2017 durch Übertragung aus dem Bescheid „Investitionen zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Leipzig“ bereitgestellt.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 118.950 € für das PSP-Element 7.0000756.700 „OFT Klingenthaler Str. 14“ werden aus dem PSP-Element 1.100.36.6.0.01.01 „Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen“ i.H.v. 72.250 € sowie dem PSP-Element 7.0001543.700 „Unterbringung der umAs Klingenthaler Straße i.H.v. 46.700 € bestätigt.

 

  1. Die Auszahlungen werden im PSP-Element „Unterbringung u.m.A. Klingenthaler Str. 14“ (7.0001543.700) in den Haushaltsjahren wie folgt eingeordnet:
    2016:     78.600 €

2017:1.107.550 € (davon 792.000 € Einnahmen)

 

Die Auszahlungen werden im PSP-Element „OFT Klingenthaler Straße 14“ (7.0000756.700) in den Haushaltsjahren wie folgt :

2015:      150.000,00 €

2016:      750.000,00 €

2017:      894.200,00 €

2018:      609.000,00 €

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2018 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten i.H.v. 53.631 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Gegenwärtig kann seitens des Fachamtes nicht eingeschätzt werden, ob und wenn ja wieweit diese Mittel innerhalb des bestehenden Budgets für das Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
Das Gebäude Klingenthaler Straße 14 wird komplett modernisiert, einschließlich der Neuaufteilung der Flächen für die nunmehr vier Nutzer.

 

Neu geschaffen werden 22-Betreuungsplätze für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (umA`s) in einem abgeschlossenen Gebäudeteil. Bisherige Nutzer, der offene Freizeittreff 50°“NordOst“, das Mütterzentrum und die Ludothek (Brettspielverleih) verbleiben gemäß nachträglicher Abstimmung zum Planungsbeschluss im Gebäude.

 

Die Stadt Leipzig erhält für die Schaffung von 22 Plätzen für unbegleitete minderjährige Ausländer  (umA`s) eine 90-ige prozentige Förderung (= 792.000 €). Daran gebunden ist die Fertigstellung der Baumaßnahme bis 12/2017.

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2017

792.000

7.0001543.705

 

Auszahlungen

 

2015
2016
2017
2018

150.000
750.000
894.200
609.000

7.0000756.700
7.0000756.700
7.0000756.700
7.0000756.700

 

Auszahlungen

 

2016
2017

78.600
1.107.550

7.0001543.700
7.0001543.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2018 ff.


 

KG 300: 13.161
KG 400: 40.470

s. Tabelle 1
s. Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 


Anlagen:

Eilbedürftigkeit

Textteil

Tabelle 1 – Nutzungskosten

Anlage 1 bis 3 (Lageplan, Grundrisse, Ansichten)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Eilbedürftigkeit (7 KB)    
Anlage 4 2 Textteil (158 KB)    
Anlage 2 3 Tabelle1 - Nutzungskosten (24 KB)    
Anlage 1 4 Anl. 1-3 (Lageplan, Grundrisse, Ansichten) (5252 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03562   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG- (SIEHE NEUFASSUNG - NF-02)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03562-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende i.V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO in 2016 über 81.400 €   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03562-NF-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG-   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung
VI-DS-03562-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss : Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage