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Vorlage - VI-DS-03556  

 
 
Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99.1 "Wohn- und Geschäftshaus Viertelsweg/Martin-Drucker-Straße";
Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte;
1. Durchführungsvertrag
2. Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nord Anhörung
02.03.2017 
SBB Nord ungeändert beschlossen   
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
07.03.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
21.03.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Prüfkatalog
Beschreibung des Sachverhaltes
Übersichtskarte
Durchführungsvertrag
Lageplan mit den Grenzen des Vertragsgebietes (Anlage 1 des Vertrages)
Detaillierte Beschreibung des Vorhabens (Anlage 2 des Vertrages)
Freiflächengestaltungsplan (Anlage 5 des Vertrages)
Aufstellung der weiteren Vereinbarungen usw. (Anlage 6 des Vertrages)
Abwägungsvorschlag
Bebauungsplan Teil A Planzeichnung, Planzeichenerklärung und Teil B Text
Vorhaben- und Erschließungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

Beschlussvorschlag:

  1. Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 99.1 wird gebilligt. Dem Vertragsabschluss wird zugestimmt.
  2. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  3. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den vorhabenbezogenen Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Text (Teil B) sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teile C und D), als Satzung.
  4. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.


Sachverhalt:

Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.